Schlagwort: Berlusconi

Wo ist Berlusconi?

International

Nach der Affäre mit der minderjährigen Ruby wird es nun eng für den Cavaliere. Und seit feststeht, dass ihm der Prozess gemacht wird, ist von ihm nichts mehr zu hören oder sehen. Politisch ist er aber nicht besiegt – noch nicht?

6. April, 9.30 Uhr. Auf diesen Zeitpunkt hat die Mailänder Ermittlungsrichterin Cristina Di Censo den Prozessauftakt im «Rubygate» festgelegt. Sie hat am 15. Februar entschieden, dass die Hauptverhandlung gegen Regierungschef Silvio Berlusconi im Schnellverfahren durchzuführen ist. Berlusconi wird des Amtsmissbrauchs und der Prostitution mit Minderjährigen anklagt. Er soll eine sexuelle Beziehung mit der damals 17-jährigen Ruby unterhalten haben, und er soll diese unter Missbrauch seines Amts aus Polizeigewahrsam befreit haben. Pikant: Drei Richterinnen werden sich mit dem Fall befassen.

Berlusca wankt, nicht zum ersten Mal, doch Ruby Rubacuori (die Herzensbrecherin), wie die junge Frau sich gerne nennen lässt, könnte für den Medienfürsten zum Stolperstein werden. Seit klar ist, dass Berlusconi vor Gericht muss, ist er spurlos untergetaucht. Italien rätselt und die Opposition hofft, dass Berlusconi endlich seinen Rücktritt bekannt gibt. An der Zeit wäre es. Doch eine Tatsache bleibt: Falls Berlusconi geht, wurde er auf juristischem Weg gestürzt. Politisch wurde er nicht besiegt. Ein Fakt, der bei den nächsten Wahlen – wann immer sie stattfinden werden – ins Gewicht fallen wird.

Kommentar hinterlassen , ,

Italien: Die Rückkehr des Faschismus

International

Der italienische Sprachwissenschaftler, Philosoph und Schriftsteller Umberto Eco hat in Madrid vor der Rückkehr des Faschismus in Italien gewarnt.

Am Rande der Verleihung der Goldmedaille des Zirkels für Schöne Künste (CBA) erklärte er mit der ihm eigenen Ironie: «Damit die Menschen Berlusconi ihre Unterstützung entziehen, müssen nur noch eine Million Italiener sterben». Alles kommt wieder, «wie heute der Faschismus in Italien». Eco erinnerte an die historischen Parallelen in der italienischen Geschichte: «Die Italiener sind so. Erst haben sie den Faschismus unterstützt. Dann, nachdem es eine Million Tote gegeben hat, haben sie ihn aufgegeben. Danach haben wir fünfzig Jahre Christdemokratie ertragen, und jetzt wird eine Figur gewählt, die Witze erzählt». Deshalb fehlt nun noch eine Million Tote, damit die Italiener Berlusconi ihre Unterstützung entziehen.

Kein Buch, aber ein Video

Auf die Frage, welches Buch er Silvio Berlusconi schenken würde, sagte der Autor von Werken wie «Das Geheimnis der Rose», er könne Berlusconi kein Buch schenken, weil dieser sich gerühmt habe, seit zwanzig Jahren keinen Roman mehr gelesen zu haben. Er würde ihm aber ein Video schenken: «Lolita», fügte Umberto Eco mit Blick auf italienische Presseberichte hinzu, wonach Berlusconi an der Geburtstagsfeier des gerade einmal 18 Jahre jungen Fotomodells Noemi Letizia teilgenommen hatte. Das Mädchen soll, neben anderen Eskapaden des italienischen Ministerpräsidenten, der eigentliche Grund für den Scheidungsantrag von Berlusconis gegenwärtiger Frau Verónica Lario sein.

Kommentar hinterlassen , , , , , , , , , ,

Massive Streiks in Italien

International

Italiens autonome Linksgewerkschaften COBAS gehen heute gegen die Regierung Berlusconi auf die Strasse. Gegen die wirtschaftliche und soziale Linie des Mitte-Rechts-Kabinetts planen sie einen Streik, der das ganze Land lahmlegen soll.

Von 9 bis 17 Uhr wollen die Bahnbediensteten die Arbeit niederlegen. Geplant ist auch ein achtstündiger Protest im öffentlichen Nahverkehr. Betroffen ist auch der Flugverkehr. Das Flug- und Bodenpersonal wird von 10.00 bis 18.00 Uhr die Arbeit niederlegen. Eine Grossdemonstration ist in Rom geplant.

„Wir planen den massivsten Streik und die größte nationale Kundgebung in der Geschichte der Basisgewerkschaften. Wir werden beweisen, dass die Basisgewerkschaften einen beträchtlichen Teil der italienischen Arbeitnehmer repräsentieren“, sagte COBAS-Sprecher Piero Bernocchi der Medienagentur APA.

„Angesichts der globalen Krise verlangen wir eine reale und gerechte Einkommensverteilung. Schluss mit der Regierung Berlusconi, die jegliche Form von Wohlfahrtstaat abbaut“, sagte Bernocchi.

Die COBAS fordern eine Erhöhung der Mindestlöhne, einen verstärkten Einsatz gegen unsichere Jobs mit einer Reform der Arbeitsgesetze, Modernisierung des Schulwesens, des öffentlichen Gesundheits- und Fürsorgesystems. Auch das Recht auf Wohnung zu Sozialpreisen zählt zu den Forderungen der Gewerkschaften.

Protestkundgebungen gegen die Schulreform

Kommende Woche planen die autonomen Gewerkschaften auch massive Protestkundgebungen gegen die Schulreform der Regierung Berlusconi. 87.000 Lehrerstellen und 44.500 Jobs im administrativen Schulbereich sollen innerhalb der nächsten drei Jahre gestrichen werden, was dem Staat Einsparungen im Wert von sieben Prozent der jährlichen Ausgaben für die Schulen bescheren wird. Auch die Universitäten sind in Aufruhr wegen der von der Regierung beschlossenen Kürzungen. Gegen die Schulreform gingen Schüler und Lehrer auch am heutigen Mittwoch in mehreren Städten auf die Straße.

COBAS-Chef Bernocchi appellierte an Lehrer, Schüler und Eltern, sich massiv an einer am 27. Oktober geplanten Demonstration gegen die Schulreform zu beteiligen. „Premierminister Berlusconi will mit seiner skandalösen Reform das öffentliche Schulsystem zugunsten des privaten Bildungswesens aushölen“, so Bernocchi.

Ein Kommentar , , , , , , , , , ,