Kein Fussbreit dem Faschismus!

sit. Das Liberale Institut ehrte mit dem Röpke-Preis den argentinischen Präsidenten Javier Milei, verliehen für seine «Kettensägepolitik». 600 Persönlichkeiten der Schweizer Wirtschaft und Politik jubelten ihrem neuen Messias zu. In Zürich demonstrierten mehrere Hundert Personen gegen Milei.

Das in Zürich ansässige Liberale Institut hat dieses Jahr sein Röpke-Preis an den argentinischen Staatspräsidenten Javier Milei vergeben. Und zwar für «seine internationale Vorreiterrolle bei der Bekämpfung des ausufernden Staates», laut der Website des Instituts. » Weiterlesen

Zeichen und Wunder!

flo. Nach der Abstimmung im Gemeinderat über den Weiterzug der Einführung eines städtischen Mindestlohns in Zürich drohte beim gleichlautenden Geschäft im Winterthurer Stadtparlament eine Zitterpartie. Dann geschah aber etwas, mit dem wohl kein:e Unterstützer:in von «Löhnen, die ein würdiges Leben ermöglichen» erwartet hatte.

Die Geschichte um den aktuell laufenden Kampf für Mindestlöhne in Winterthur und Zürich ist um noch eine Überraschung reicher. Angefangen hatten die ganzen unerwarteten Wendungen für die Niederlagen gewohnte Linke im Kanton Zürich mit dem Abstimmungssonntag vom 18.Juni 2023. Als die Resultate eintrudelten, war die Freude ebenso gross, wie die Ungläubigkeit über die Klarheit, mit der das Stimmvolk in den grössten zwei Städten des Kantons für bessere Löhne votierte. Die Teuerungswelle seit Covid, die Abbaumassnahmen bei Stadt, Kanton und Bund werden ihr Übriges getan haben. Doch mit rund zwei Drittel Zustimmung für Mindestlöhne von 23.90 Franken für Zürich und 23 Franken für Winterthur hatte wohl niemand gerechnet.

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Rechtswidriges Verhalten der Polizei

sit. Am 17. Mai 2024 sperrte die Polizei den Zugang zur Universität in Zürich ab und sprach
mehrere Wegweisungen gegen Studierende aus. Drei Betroffene wehrten sich gegen das
unverhältnismässige Vorgehen und bekamen am Ende recht.

«Die Stadtpolizei hat nun der Beschwerde von Studierenden recht gegeben und somit anerkannt, dass diese Massnahmen die Grundrechte der Studierenden verletzten und rechtswidrig waren», informiert der Verband der Studierenden der Universität Zürich (VSUZH) in seiner Medienmitteilung vom 22.Januar. Dass die Polizei Fehler öffentlich zugibt, kommt selten vor – was ist also geschehen?

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Umwelt oder Barbarei

lmt. Die Klimakrise findet hier und jetzt statt. Weiter wie bisher ist keine Option. Die Folgen der Übernutzung der natürlichen Ressourcen sind bereits heute spürbar und bedrohen unsere Zukunft. Am 9. Februar erhält die Schweizer Bevölkerung die Möglichkeit, dem ein Ende zu setzen.

«Umweltschutz muss auch ohne die Überwindung des Kapitalismus möglich sein», schreibt Herr Staehelin vom Tages-Anzeiger am 24.Januar. Faktisch soll der Hauptverursacher der Klimakrise bleiben, und dennoch soll die Umwelt gerettet werden. Ein in sich unüberwindbarer Widerspruch, meinen Sie nicht auch, Herr Staehelin? Denn verantwortlich für die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen ist unwiderruflich das wachstums- und profitorientierte Wirtschaftssystem – sprich, der Kapitalismus. Grosskonzerne setzen alles daran, ihre Profite zu maximieren, ohne Rücksicht auf Umwelt oder Gesundheit. So ist dieses Wirtschaftsmodell aufgebaut, daher bedeutet es auch Krise statt Zukunft. » Weiterlesen

Eine bürgerliche Geschichte des Schweizer Antikommunismus

Antikommunismus im Kalten Krieg: Die damalige Abendausgabe der NZZ veröffentlichte am 13.November 1956 die Wohnadresse des PdA-Genossen Konrad Farner. Drei Tage später kam es zum «Pogrom von Thalwil».

dom. Kommunist:innen haben es nicht leicht in der Schweiz. Das war schon früher so. Das weiss auch der Weltwochen-Journalist Rafael Lutz, der im Buch «Unzeiten» die Geschichte des Schweizer Antikommunismus darstellt – ein lehrreiches, aber kein linkes Buch.

Nur einen einzigen landesweiten Generalstreik können die Schweizer Arbeiter:innen verbuchen. Dass es zu keinem zweiten kam, dafür haben die herrschende Klasse und ihre Helfer:innen gesorgt. Wie der Antikommunismus «in der Deutschschweiz und insbesondere in Zürich den Zeitgeist während des Kaltes Kriegs» prägte, zeichnet Rafael Lutz in seinem Buch «Unzeiten» nach. «Unzählige Bürger litten darunter, längst nicht nur stramme Kommunisten, sondern auch einfache Arbeiter (…) Überall suchte die ‹rechte› Schweiz nach Verrätern»

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Die Geschichte verdrehen

dom. Der anhaltende Aufstieg rechter Kräfte wird begleitet von haarsträubenden Geschichtsverdrehungen. Egal ob in der Schweiz, in Deutschland oder sonst wo – überall operieren rechtsnationale Wortführer nach demselben Muster.

Hitler sei Kommunist gewesen, die AfD sei die «einzige Partei, die Juden in Deutschland beschützt» und in Deutschland herrsche heute die «Stasi 2.0», weil ein AfD-Verbot zur Debatte steht. Wer rechten Wortführern zuhört, könnte meinen, diese hätten öfter mal den Geschichtsunterricht verpasst.

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Explizit gewürdigt

sah. Nicht wegnehmen, sondern zurückgeben: Das will Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum Pardo in ihrer Regierungszeit. Sie beginnt mit einem Jahr zu Ehren der Vielfalt der Frauen und will erst mit Freiheit und Gerechtigkeit enden. Kann das gelingen?

Claudia Sheinbaum Pardo hat im Dezember 2024 beschlossen, das Jahr 2025 zum Jahr der indigenen Frauen zu erklären. Ziel ist es, die grosse Bedeutung der Frauen für Mexiko – überhaupt für ganz Lateinamerika oder die Welt – hervorzuheben. Als Symbol für diese Kampagne wurden vier Frauenbilder ausgewählt, die für Vielfalt und Stärke der indigenen Kulturen stehen. » Weiterlesen

Sackgasse Interessenverband

sah. Wie, wo und wann werden queere Menschen alt? Schwierig zu beantwortende Fragen: Das kann sehr unterschiedlich sein. Auf jeden Fall gibt es eine Gruppe Aktivist:innen, die sich dem Thema annimmt. Und der Verein queerAltern will vernetzen, und dass sich Mitglieder gegenseitig unterstützen.

Der Verein queerAltern wurde am 28.Oktober 2014 in Zürich gegründet. Im September 2024 gab es einen Höhepunkt im Jubiläumsjahr des Vereins nach zehnjähriger Arbeit: Er gewinnt in Bern den Swiss Diversity Award in der Kategorie LGBTQIA+. Dazwischen gibt es immer wieder Events, die genauso wichtig sind, aber weniger Aufmerksamkeit auf sich ziehen, wie beispielsweise ein Friedhof-Rundgang in Zürich auf den Spuren queerer Vergangenheit und der Besuch der Gräber von Emilie Lieberherr oder Robert Oboussier. Doch was macht der Verein queerAltern genau?

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Frieden mit Öcalan und Krieg in Rojava?

Die türkische Luftwaffe bombardiert ein Friedenskonvoi beim Tisrîn-Staudamm. Bild: ANF

Redaktion. Der türkische Staat erlaubt einen Besuch bei seinem Staatsfeind Nr.1 Abdullah Öcalan und zeigt sich womöglich zu Gesprächen bereit. Gleichzeitig intensiviert die türkische Armee ihre Angriffe auf die Demokratisch-Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens. Wie passen diese beiden Entwicklungen zusammen?

Am 28.Dezember 2024 besuchten die Abgeordneten Pervin Buldan und S?rr? Süreyya Önder der Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie (DEM) Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Öcalan ist der wichtigste politische Gefangene der Türkei, wenn nicht der gesamten Region. Er ist der Gründer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), der Vordenker des Gesellschaftskonzepts des Demokratischen Konföderalismus sowie für Millionen Kurd:innen ihr politischer Repräsentant. » Weiterlesen

Fragiler Waffenstillstand

Grégoire Lalieu. Ein Gespräch mit dem französischen-algerischen Sozialwissenschaftler, Dozent und Aktivist Said Bouamama über die Lage im Nahen Osten, die möglichen Zukunftsszenarien und Donald Trump. Bouamama ist unter anderem auch der Autor des «Strategischen Handbuchs für Palästina und den Nahen Osten».

Fünfzehn Monate haben die Vereinigten Staaten Israel bedingungslos unterstützt. Warum drängten sie jetzt auf eine Waffenstillstandsvereinbarung?
Zunächst zeigt diese Vereinbarung, dass die Grossmächte nicht machtlos sind, wenn sie handeln wollen. Wir sehen, dass die Vereinigten Staaten, wenn es in ihrem Interesse liegt, durchaus in der Lage sind, genügend Druck auf Netanyahu auszuüben, damit er einer Vereinbarung zustimmt, die zuvor abgelehnt wurde » Weiterlesen

Kasachstan: Zwischen Protesten, Ölboom und Multipolarität

Der Hauptsitz des Konzerns Kaz MunayGas

Arman Spéth. Vor drei Jahren erschütterten die grössten Proteste in der jungen Geschichte Kasachstans das Land. Sie rückten die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Spannungen in den Fokus, die im zuvor als relativ stabil geltenden Staat schlummerten. Teil 1 des Gesprächs mit Kuat Akischanow zur polit-ökonomischen Entwicklung Kasachstans.

Können Sie uns einen kurzen Überblick über die politisch-ökonomische Transformation Kasachstans seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion geben?
Kasachstan erlebte nach dem Zerfall der Sowjetunion eine umfassende neoliberale Transformation. Bereits in den ersten Jahren der Unabhängigkeit implementierte das Land ein Programm zur strukturellen Umgestaltung, das sich am «Handbuch» des Washingtoner Konsenses orientierte.

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Klimastreik und Arbeitskämpfe

sit. Der Klimastreik unterstützt den Kampf der Stahlarbeiter:innen in Emmenbrücke und Gerlafingen und spricht sich entschieden gegen die Kündigungen aus. Gefordert wird die Vergesellschaftung der Betriebe. Es ist ein Kampf, der Grund zur Hoffnung gibt.

Sicher, es ist eine Frechheit: Da bekommt der Stahlkonzern Swiss Steel Group für sein Werk Steeltec im luzernischen Emmenbrücke eine staatliche Unterstützung in Aussicht gestellt von rund 25 Millionen Franken, hält aber an seinen Abbauplänen fest. Mitte Januar kündigte die Chefetage an, in den nächsten Monaten 130 Stellen zu streichen – 50 davon durch Entlassungen. Aber seien wir ehrlich: So richtig überraschen und erstaunen kann der Entscheid des international tätigen Konzerns ja wirklich nicht. Er tut das, was in der kapitalistischen Logik am meisten Profit verspricht – und nicht das, was sich das Schweizer Parlament wünscht.

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Arbeiter:innen und Klimabewegung gemeinsam

Peter Nowak. Die Klimabewegung steckt in einer Krise: Repression, Rückzug und Wahlerfolge rechter Parteien hemmen den Aktivismus. Das Buch «Kipppunkte» analysiert 15 Jahre Klimaaktivismus und zeigt Wege aus der Krise. Simon Schaupps «Stoffwechselpolitik» plädiert für eine proletarische Klimapolitik, die Arbeiter:innen in den Fokus rückt.

«Die Klimabewegung befindet sich im Tiefschlaf, um es nett auszudrücken. Und so können jene, die für die Zerstörung der Umwelt verantwortlich sind, wieder ruhig schlafen und ihre Vorlagen durchpushen», schreibt Siro Torresan im vorwärts 35/36/2024. Kein Zweifel, die Klimagerechtigkeitsbewegung ist in der Krise, das hört man auch von Aktivist:innen aus vielen Ländern. Die Repression gegen völlig gewaltfreie Aktionen wächst in vielen Staaten. Zudem erzielen rechte Parteien Wahlerfolge, gerade weil sie – wie Donald Trump – eine Rückkehr zu den Zeiten versprechen, in denen von der Klimakrise noch keine Rede war. Doch wie soll die sehr heterogene Klimabewegung auf diese Rückschläge reagieren? Diese Frage stellt Manual Grebenjak in seinem kürzlich im Unrast-Verlag erschienenen Buch «Kipp-Punkte».

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Bausatz für Kündigungen

Solidaritätskundgebung vor dem Arbeitsgericht in Regensburg für den Kollegen Ludwig Doblinger. Bild: Gaston Kirsche.

Gaston Kirsche. In Bayern stehen engagierte Gewerkschaftsmitglieder unter Druck. Einer davon ist Ludwig Doblinger. Ihm droht derzeit der Verlust seines Arbeitsplatzes bei der Ikea-Filiale in Regensburg wegen seinen gewerkschaftlichen Aktivitäten als Betriebsrat.

«Es ist bereits der dritte Fall, in dem grosse Handelsunternehmen nach der langen, zähen Tarifrunde für Lohnerhöhungen im Handel gegen engagierte Betriebsrät:innen vorgehen, die sich aktiv an der Tarifrunde beteiligt sowie vor Ort die Warnstreiks mitorganisiert und koordiniert haben», so Christin Rappl, zuständige Sekretärin für den Handel der Gewerkschaft ver.di in der Oberpfalz im Gespräch mit dem vorwärts.

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Auf ein kämpferisches 2025

sit./lmt. Mit geballter Faust und kämpferischen Gemüt steuern wir auf das kommende Jahr zu. Doch, was kommt auf uns zu und was sind unsere Forderungen? Ein Blick in die Zukunft, zwar ohne magische Kristallkugel, aber mit dem Bewusstsein, dass wir handeln müssen.

Wie könnte mensch besser und politischer in das neue Jahr starten als mit der Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) am 11.Januar 2025. Auf der 30.Internationalen RLK stehen Chancen und Gefahren durch den Niedergang des Imperialismus im Mittelpunkt. Die von der Tageszeitung «junge Welt» veranstaltete Konferenz steht diesmal unter dem Titel: «Das letzte Gefecht – Wie gefährlich ist der Imperialismus im Niedergang?» » Weiterlesen

Was tun, Lenin?

Gaudenz Pfister. Lenins Broschüre «Was tun?» gehört zu den Schlüsseltexten des Marxismus-Leninismus, weil sie drei fundamentale Fragen beantwortet: Was ist die Aufgabe einer kommunistischen Partei? Wie soll sie organisiert sein? Wie soll sie Propaganda machen? Lenins Antworten sind keine Rezepte, sondern helfen beim Suchen von Antworten.

Es ist die Aufgabe einer kommunistischen Partei, in die Kämpfe der Arbeiter:innen und anderen Schichten, die spontan aufgrund von Ausbeutung und Unterdrückung entstehen, eine kommunistische Ausrichtung und Bewusstsein hineinzutragen. Eine solche Partei braucht Genoss:innen, die sich der Politik widmen (für Lenin müssen es Berufsrevolutionär:innen sein). Es braucht eine zentrale Zeitung, die die Positionen der Partei propagandistisch aufbereitet – heute könnte es auch ein anderes Medium sein. Und indem die einzelnen Parteiorganisationen in der Produktion der Zeitung zusammenarbeiten, entsteht in der Praxis eine gemeinsame, zentrale Partei. » Weiterlesen

«Wir sollten unsere Geschichte selbst schreiben»

«SUSPEKT», ein Film von Christian Labhart, Produktion Dschoint Ventschr. Weltpremiere 24.Januar 2025 Solothurner Filmtage, Kinostart 20.Februar.

sit. Der Film «Suspekt» beleuchtet die politischen Prozesse der letzten 50 Jahre, die eine Weiterführung des politischen Kampfes auf einer anderen Ebene sind. Im Mittelpunkt des Films steht der Anwalt Bernard Rambert aus Zürich, er ist aber nicht der Mittelpunkt des Films, wie er selbst sagt. Rambert wird in der bürgerlichen Presse oft als «Terroristen-Anwalt» bezeichnet. Der vorwärts sprach mit ihm.

Der Titel des Films lautet «Suspekt». Wer oder was ist suspekt?
Suspekt heisst ja verdächtig, und das bezieht sich auf mich als links-politisch engagierte Person und dann noch als sogenannter «Terroristen-Anwalt». Beides hat mir wie vielen anderen auch einen Berg von Fichen, ein paar Wochen Knast (Untersuchungshaft) und eine intensive Überwachung während etwa 14 Jahren eingebracht. Im Film reden wir darüber und natürlich auch über die politischen Prozesse, in denen ich engagiert war.

Was hat dich bewogen, den Film zu drehen?
Ich glaube, dass ein wenig Erinnerungskultur uns allen guttut. Da mitzumachen, hat mich gereizt.

Was verstehst du unter dem Begriff «politischer Prozess»?
Vereinfacht gesagt: Kämpfe für eine andere Gesellschaftsformation können sehr schnell zu Konflikten mit dem Gesetz und so zu einem Strafprozess führen. Die Frage ist dann, wie man sich vor Gericht verhält. Du kannst dich auf das Spiel der Justiz einlassen, Reue zeigen oder den Spiess umkehren und erklären, warum deine Handlungen richtig waren. » Weiterlesen

Résistance mondiale mit Mal Élevé

Von links: Der Drummer Stixonspeed, Sänger Mal Élevé, Gitarrist Paolo Valente und Sänger Osy.
Bild: Christoph Mangler,
dynamo.ch

sit. Am 5.Dezember spielte Mal Élevé im Zürcher Dynamo. Der grossartige deutsch-französische Musiker ist ein überzeugter antifaschistischer Aktivist. Alle seine Songs sind politische Botschaften und Aufrufe zur internationalen Solidarität zugleich. Ein schon fast emotionaler Rückblick auf ein denkwürdiges Konzert.

Bereits ab dem ersten Song «Partigani» ist die schier unglaubliche Energie, die Mal Élevé ausstrahlt, spürbar, ja fassbar. «Partigiana, Partigiano, wir jagen Nazis aus dem Barrio (…) Solange Faschos hier marschiern, leisten wir Widerstand. Wenn rechter Terror wieder regiert – hilft nur Militanz. Wir kämpfen weiter gegen Nazis, bis zu ihrem Niedergang – auf den Trümmern des Faschismus tanzen wir diesen Tanz: C’est la danse des partigiani.» » Weiterlesen

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