Sergej Netschajew und die Dämonen

Manfred Vischer. Der stürmische Auftritt des Anarchisten Sergej Netschajew blieb in der Geschichte Russlands eine flüchtige Episode. In der russischen Literatur hinterliess er aber eine bleibende Spur. Und zwar durch ein Meisterwerk von Fjodor Michailowitsch Dostojewskij, das die Zeit überdauert.

Russland war schon um die Mitte des 19.Jahrhunderts eine zerrissene Gemeinschaft. Zwei geistige Hauptströmungen prägten die öffentlichen Diskussionen. Es waren die Position der sogenannten Westler und jene der Slawophilen. Beide beschäftigten sich mit dem durch die Geschichte begründeten Auftrag des russischen Volkes und mit der Entwicklung des Landes.

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Dumb Money

don. «Dumb Money» handelt von den wahren Ereignissen um die Gamestop-Aktien im Jahr 2021: Der Investor Keith Gill trieb mit Hilfe einer Gruppe von Klein­anleger:innen den Aktienkurs von Gamestop in die Höhe, was Hedgefonds, die auf einen Kursverfall gewettet hatten, riesige Verluste bescherte.

Vor rund vier Jahren wurde der Videospiel-Händler Gamestop totgesagt. Die Umsätze schrumpften, die Aktienkurse sanken, weshalb Hedgefonds wie «Melvin Capital» auf einen weiteren Kursverlust wetteten, indem sie sogenannte Leerverkäufe (oder auch «Shorts») tätigten – ein an der Börse vollkommen normales Vorgehen.

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Die Kälber wählen ihren Metzger

Nationalratssaal

sit. Es kam so, wie es angekündigt worden war: Die rassistische Hetzkampagne der SVP trug ihre Früchte, sie ist weiterhin die stärkste Partei im Land. Die radikale Linke verliert. Was tun?

Die Würfel sind gefallen, zugunsten der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Mit ihrem Schlachtruf «Nein zur 10-Millionen-Schweiz» erreichte sie 27,9 Prozent der Stimmen und hat neu 62 Sitze im Nationalrat.
«Die Kampagnensujets sind nicht nur rassistisch und fremdenfeindlich, sondern sie sind hetzerisch und schüren bewusst negative Emotionen», schreibt die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) in einem Schreiben an die SVP vom 25.September. Die Kampagne verzerre die Realität und ziele darauf ab, «Angst und Ablehnung gegenüber ausländischen Personen zu erzeugen», hält das EKR fest. Wie wahr – aber diese Hetz-kampagne ist der Grund des SVP-Wahlsiegs. » Weiterlesen

Das schwarze Schaf ist die SVP

lmt. Die SVP wurde aufgrund ihrer rassistischen und ausländerfeindlichen Wahlkampagne von zwei linken Organisationen angeklagt. Bei der ganzen Propaganda über kriminelle Ausländer:innen verschweigt die Rechtspartei ihre eigene Tradition an Straftaten.

«Tausende junge Männer aus Afrika, Afghanistan, Türkei usw. kommen in die Schweiz – und bleiben einfach hier!», so die Worte der Schweizer Volkspartei (SVP), mit denen sie ihre rassistische Kampagne einläutet. Um ihrer Hetze noch mehr Wind zu verschaffen, erklärt die Sünneli-Partei, dass diese jungen Männer auf Kosten der guten Steuerzahler:innen leben würden.

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«Wir kämpfen weiter»

sit. Die PdA-Genossinnen Sevin Satan und Rita Maiorano haben zusammen 17’000 Stimmen erhalten und somit ein erstaunlich gutes Resultat bei den Ständeratswahlen im Kanton Zürich erzielt. Der vorwärts sprach mit ihnen über die möglichen Gründe, den Rechtsrutsch im Parlament und einiges mehr.

Wie fühlt ihr euch 48 Stunden nach dem Wahlsonntag?
Sevin: Ich bin müde und erleichtert. Nebst der Lohnarbeit, der Familie, der sonstigen politischen Arbeit noch zusätzlich eine Wahlkampagne zu führen, war sehr anstrengend. Da wir für die Ständerat- und Nationalratswahlen ein Budget von insgesamt 15’000 Franken hatten, waren wir ständig am Flyer stecken und Plakate kleben. Hinzu kam der administrative Teil, da wir viele Fragen aus der Bevölkerung bekamen, die wir gerne beantworteten. Dann noch Interviews, Stände, ein Radio- und ein TV-Auftritt, zwei Podien: Ich kam doch ans Limit. Ich war nie ein Fan von Wahlen und parlamentarischer Arbeit. Aber es hat sich gelohnt und ich habe viel gelernt, daher verspüre ich auch eine Brise Freude.

Rita: Ich bin froh, ist es vorbei. Der Wahlkampf hat viel Arbeit und Energie gekostet. Gleichzeitig ist mir aber auch bewusst, dass wir weiterkämpfen müssen. Und ich bin immer noch etwas erstaunt über unser Wahlresultat, das ich so nicht erwartet hatte. Ein schöner Abschluss der Wahlkampagne war der Wahlsonntag im PdA-Sekretariat. Es kamen zahlreiche Genoss:innen und Sympathisant:innen, was mich sehr gefreut hat. Wir haben viel diskutiert und auch bereits Ideen gesammelt, wie wir nach den Wahlen weitermachen können. Denn eines ist klar: Wir haben noch viel Arbeit vor uns, was auch die Resultate der Nationalratswahlen auf nationaler Ebene zeigen. » Weiterlesen

Tschüss Frauen

Bern, 31.5.2023; Aufruf zum Frauenstreik 14.6.2023. Photo Monika Flueckiger

lmt. Mit dem Rechtsrutsch sinkt der Frauenanteil im Parlament wieder. Dadurch fällt die Schweiz im internationalen Vergleich aus den Top 30 raus. Ein klägliches Bild im Jahr 2023. Aber wären einfach mehr Frauen im Parlament die Lösung?

Am 22.Oktober traf ein, was schon Wochen zuvor vermutet wurde: Die SVP geht als grosse Siegerin aus den diesjährigen Nationalratswahlen hervor. Wer zuvor noch etwas Hoffnung hegte, wurde schnell ernüchtert. Als Verliererinnen zeichneten sich die Grünen und Grünliberalen ab. Durch den Rechtsrutsch wurde das Parlament wieder Männer lastiger. Das hat nun schwerwiegende Folgen für die kommende Politik.

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Rückschlag für die Partei der Arbeit

sit. Die Partei der Arbeit konnte ihren Sitz im Nationalrat nicht verteidigen. Sie blieb auch sonst unter den erhofften Resultaten, vor allem in Genf und im Kanton Waadt. Der vorwärts sprach mit dem Co-Präsidenten Alexander Eniline.

Die Partei hat ihren einzigen Sitz im Nationalrat verloren. Was sind die Gründe dafür?
Als allererstes danke ich Denis de la Reussille, unserem scheidenden Nationalrat, für sein Engagement für die Partei in den letzten acht Jahren im Parlament. Der Verlust dieses Sitzes ist sehr bedauerlich. » Weiterlesen

Zu feige, um zu gewinnen

Das «mehr denn je» klappte aus Sicht der Grünen leider nicht:

flo. 2019 gewannen die Grünen die Wahlen haushoch. Dieses Jahr mussten sie schwere Verluste hinnehmen. Die Wahlniederlage ist kein Zufall: Sie ist Folge der Politik, die uns die Grünen in den letzten Jahren im Parlament abgeliefert haben und viele Menschen enttäuscht hat.

Da kann man nichts mehr schönreden – auch nicht mit Schlampereien des Bundesamts für Statistik (BfS), das vor den Korrekturen des Wahlresultats erst noch ein schlechteres Resultat bekannt gegeben hatte: Die Grünen sind die Verliererin der Nationalratswahlen am 22.Oktober 2023. Insgesamt 3,46 Prozent und fünf Sitze gingen für die Partei von Balthasar Glättli verloren. Selbst einige prominentere Parteiexponent:innen verloren ihre Mandate. Die aktuell angekündigte Bundesratskandidatur der Grünen wird sich mit diesem Ergebnis jedenfalls nur schlecht verteidigen lassen.

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Der Charakter des russischen Imperialismus

Russland ilustracion by Juan Atacho

dom. Russlands Entscheid, im Februar 2022 in die Ukraine einzumarschieren, ist weder das Resultat von Putins grossrussischen Allmachtsfantasien, noch eine blosse Reaktion auf die Nato-Osterweiterung. Auch Russland verfolgt eigene imperiale Absichten, denen ökonomische Ursachen zugrundeliegen.

In den letzten Jahren hat das russische Regime mittels einer Reihe militärischer Interventionen seine hegemoniale Position im postsowjetischen Raum zu erhalten versucht: Die Eingriffe in Georgien, Kasachstan und zuletzt in der Ukraine sind Ausdruck einer zunehmend expansiven russischen Aussenpolitik, die leider in gängigen Erklärungen allzu oft auf «Putins grossrussische Allmachtsfantasien» zurückgeführt wird. » Weiterlesen

Freiheit für Boris Kagarlitsky!

dom. Dem linken Soziologen Boris Kagarlitstky drohen bis zu sieben Jahre Haft – weil er sich offen gegen das russische Regime stellt. Wir veröffentlichen ein Schreiben aus dem Gefängnis.

Am 24.September 2023 ordnete das Stadtgericht von Syktywkar die Verhaftung von Boris Yulyevich Kagarlitsky an. Zuvor, am 25.Juli, war bekannt geworden, dass der Föderale Dienst für Bewachung (FSB) eine Strafanzeige gegen Kagarlitzky wegen angeblicher «Rechtfertigung des Terrorismus» einleitete. Der Vorwurf wurde erhoben, weil er sich über die Beweggründe des ukrainischen Militärs geäussert hatte: In einem Stream meinte er, er «verstehe», warum dieses die Brücke zur Krim angegriffen hätte.

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Vom Säen und Ernten in Palästina

Subcomandante Moises

Redaktion. Subcomandante Insurgente Moisés der EZLN (Ejército Zapatista de Liberación Nacional) äusserte sich aus den Bergen Mexicos zum Krieg Israels gegen Palästina. Wir veröffentlichen sein Schreiben, in dem er an eine Rede des verstorbenen Supcomandante Marcos aus dem Jahr 2015 erinnert, als Palästina einmal mehr bombardiert wurde.

Vor fast 15 Jahren, genauer am 4.Januar 2009, wurde in unseren Worten vor diesem Alptraum in Palästina gewarnt. Es war während eines Seminars – und es war durch die Stimme des verstorbenen SupMarcos, dass wir sprachen. Los dann, erinnern wir uns an seine Worte:

Vielleicht hat das, was ich sagen werde, nichts mit dem zentralen Thema dieser Arbeitsgruppe zu tun, vielleicht aber doch. Vor zwei Tagen, als unsere Worte sich auf die Gewalt bezogen, erklärte die unsägliche Condoleezza Rice, Funktionärin der nordamerikanischen Regierung, das was in Gaza geschehe, sei die Schuld der Palästinenser – wegen ihres gewalttätigen Wesens. Was wir jetzt hören, ist der Gesang von Krieg und Mühsal. Nicht weit von hier, in einem Ort, der Gaza genannt wird, in Palästina, im Mittlerer Osten, hier um die Ecke, setzt eine stark bewaffnete und ausgebildete Armee – die Armee der Regierung Israels – ihren Vormarsch des Todes und der Zerstörung fort.
Die Schritte, die bisher erfolgt sind, sind die eines militärisch-klassischen Krieges der Eroberung: Zuerst eine intensive und massive Bombardierung, um die militärischen «neuralgischen Punkte» (so lautet es in den militärischen Handbüchern) zu zerstören (…). Dann kommt der Sturm-Angriff, der die Stellungen erobern soll, indem der Feind vernichtet wird; daraufhin erfolgt «die Säuberung» der möglichen «Nester des Widerstandes». Schritt für Schritt folgen die eindringenden militärischen Kräfte dem militärischen Handbuch des modernen Krieges, mit einigen Variationen und Ergänzungen.
Wir verstehen von alldem nicht viel, und sicherlich gibt es Spezialisten des sogenannten «Konflikts im Mittleren Osten». Aus diesem Winkel hier müssen wir jedoch etwas dazu sagen: Nach den Fotos der Nachrichtenagenturen sind die von der Luftwaffe der Regierung Israels zerstörten «neuralgischen« Punkte» Wohnhäuser, Hütten, zivile Gebäude. Wir haben zwischen all dem Zerstörten keinen Bunker, keine Kaserne, keine Geschützbatterien gesehen. Somit denken wir, entschuldigt unsere Unwissenheit, dass die Bordschützen der Flugzeuge schlecht zielen oder dass in Gaza diese militärischen «neuralgischen« Punkte» nicht existieren.
Wir haben nicht die Ehre, Palästina zu kennen, wir nehmen jedoch an, dass in diesen Häusern, Hütten und Gebäuden Leute gelebt haben: Männer, Frauen, Kinder, Alte – und keine Soldaten. Wir haben auch keine Befestigungsanlagen des Widerstands gesehen – nur Trümmer und Schutt (…).
Jedoch wartet. Es ist uns gerade eingefallen: Vielleicht sind diese Männer, Frauen, Kinder und Alten für die Regierung Israels feindliche Soldaten – und als solche stellen die Häuser, Hütten, Gebäude, die sie bewohnen, Kasernen dar, die zerstört werden müssen.
Das Artilleriefeuer, das heute in der Morgendämmerung über Gaza niederging, diente also sicherlich dazu, den Vormarsch der Bodentruppen der Armee Israels vor diesen Männern, Frauen, Kindern und Alten zu schützen. Und die feindliche Garnison, die sie mit der Einkreisung und Belagerung rund um Gaza schwächen möchten, bedeutet nichts anderes als die palästinensische Bevölkerung, die dort lebt. Und dass der Angriff versuchen wird, diese Bevölkerung zu vernichten. Und dass jeder Mann, jede Frau, jedes Kind oder jeder alte Mensch – der/die es geschafft hat, diesem vorhersehbar blutigen Angriff zu entkommen oder sich zu verbergen – danach «gejagt» wird, damit die Säuberung vollständig ist und der militärische Befehlshaber der Operation seinen Vorgesetzten melden kann: «Wir haben die Mission erfüllt.»
Entschuldigt noch einmal unsere Unwissenheit, vielleicht ist das, was wir sagen, in der Tat nicht der Fall oder die Sache, je nach dem. Und anstatt das Verbrechen, das gerade geschieht, zurückzuweisen und zu verurteilen – als Indígenas und Krieger, die wir sind – sollten wir diskutieren und Position beziehen innerhalb der Diskussion, ob «Zionismus», ob «Antisemitismus» – oder dass am Anfang die Bomben der Hamas standen.
Vielleicht ist unser Denken sehr simpel, und es fehlen uns die bei Analysen so notwendigen Nuancierungen und Randbemerkungen – denn für uns Frauen, Männer, Zapatistas, gibt es in Gaza eine professionelle Armee, die eine wehrlose Bevölkerung ermordet.
Wer von unten und von links könnte weiterhin schweigen? Nutzt es, etwas zu sagen? Halten unsere Schreie irgendeine Bombe auf? Unser Wort, rettet es irgendeinem palästinensischen Kind das Leben? Wir denken, ja, es ist nützlich – auch wenn wir keine Bombe aufhalten, unser Wort sich nicht in ein Schutzschild verwandelt, welches verhindert, dass eine Kugel mit den am Boden eingravierten Buchstaben «IMI» (Israelische-Militär-Industrie) – in die Brust eines Jungen oder eines Mädchens eindringt. Aber wir denken, dass es nützlich ist, weil vielleicht unser Wort es erreicht, dass Andere in Mexiko und in der Welt sich versammeln. Und vielleicht verwandelt es sich zuerst in ein Raunen, Flüstern und dann in einen Schrei, den sie in Gaza hören.
Ansonsten wird passieren, was passieren wird: Die Regierung Israels wird erklären, sie hat dem Terrorismus eine schweren Schlag versetzt, sie wird ihrer Bevölkerung das Ausmass des Massakers verbergen, die grossen Waffenproduzenten werden eine ökonomische Atempause erhalten, um der Krise zu trotzen und die «weltweite öffentliche Meinung» – dieses gefügige und immerzu gefällige Wesen – wird wieder wegschauen. Jedoch nicht nur. Es wird auch geschehen, dass der palästinensische Pueblo widerstehen und überleben wird und fortfährt zu kämpfen, und er wird für seine Sache weiterhin die Sympathie von unten erhalten. Und vielleicht überleben ja auch ein Junge oder ein Mädchen von Gaza. Vielleicht wachsen sie heran, und mit ihnen der Mut, die Empörung, die Wut. Vielleicht machen sie sich zu Soldaten und Milizionären einiger Gruppen, die in Palästina kämpfen. Vielleicht stellen sie sich kämpfend (dem Staat) Israel entgegen. Vielleicht mit einem Gewehr schiessend. Vielleicht mit einem Dynamit-Gürtel um die Hüften sich selbst opfernd.
Dann werden sie dort oben über das gewalttätige Wesen der Palästinenser schreiben, werden Erklärungen herausgeben, die diese Gewalt verdammen und es wird erneut diskutiert: ob Zionismus, ob Antisemitismus. Und somit wird niemand fragen, wer das gesät hat, was geerntet wird.

So die Worte von SupMarcos. Diejenigen, die damals vor fast 15 Jahren Kinder waren, und überlebt haben, nun… Es gibt welche, die für das, was gesät wurde und heute geerntet wird, verantwortlich sind – und es gibt jemand, der ungestraft die Aussaat, das Säen wiederholt. Diejenigen, die noch vor wenigen Monaten die Invasion der Ukraine durch Putins Russland mit dem Hinweis auf «das Recht, sich gegen eine potenzielle Bedrohung zu verteidigen» gerechtfertigt und verteidigt haben, müssen nun jonglieren (oder auf Vergessen setzen), um dieses Argument angesichts Israels für nichtig zu erklären. Wie auch vice versa, umgekehrt.
Heute gibt es in Palästina und Israel – und überall auf der Welt – Kinder und Jugendliche, die das am Lernen sind, was der Terrorismus lehrt: Es gibt weder Begrenzungen noch Regeln, weder Gesetze noch Beschämen. Keinerlei Verantwortungen, keinerlei Haftung. Weder Hamas noch Netanyahu. Der Pueblo Israels wird weiterleben. Der Pueblo Palästinas wird weiterleben. Sie müssen sich nur eine Möglichkeit geben und darauf hartnäckig bestehen.
Indessen wird jeder Krieg weiterhin nur das Vorspiel des folgenden Krieges sein: noch grausamer, zerstörerischer und unmenschlicher.

Aus den Bergen des Südosten Mexikos.
Subcomandante Insurgente Moisés.,
Oktober 2023.

Ein falsches Zeichen!

sit. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat die finanzielle Unterstützung israelischer und palästinensischer Nicht-Regierungsorganisationen suspendiert. Davon betroffen sind auch Partnerorganisationen von Medico International Schweiz.

«Wir sind konsterniert über den Entscheid des Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), seine finanzielle Unterstützung für elf palästinensische und israelische NGOs auszusetzen», schreibt die Organisation für Entwicklungszusammenarbeit Medico International Schweiz in seiner Medienmitteilung vom 27.Oktober.

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15 Jahre Missy Magazine

sah. Intersektional und inklusiv: Das Printmagazin Missy steht für Radikalität, Popkultur und intersektionalen Feminismus. Als queerfeministisches und sexpositives Sprachrohr, das laufend Diskurse prägt, ist Missy heute von der Medienlandschaft nicht mehr wegzudenken.

Vor 15 Jahren kam das erste Missy Magazine raus, mit dem Ziel, Popkultur aus einer weiblichen Perspektive zu erzählen. Mitgründerin Sonja Eismann störte damals – wie bei einem Interview vom Südwestrundfunk auf der Seite swr.de vom 18.Juli 2023 dargestellt wird – dass in klassischen Popkultur-Magazinen vor allem männliche Autoren schrieben und die männliche Perspektive auf Musik, Filme und Kunst dominierte.

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Von Neugier angetrieben

sah. Liebste Jahreszeit ist mir der Bücherherbst mit seinen Neuerscheinungen. Diesmal ist eine besondere Publikation aufgefallen: ein Buch über mutige Pionierinnen, die den Gefahren in der Natur und gesellschaftlichen Widerständen trotzten.

Im Zeitalter von Paw Patrol wünschen sich Eltern vielleicht, ihren Kindern noch von anderen Figuren erzählen zu können, als denen im Universum von Marvel (Disney) oder von DC Comics (Warner Bros). Sie sind auf der Suche nach Helden und Heldinnen, die keine moralischen Werte wie gut oder böse verkörpern müssen, sondern im Grunde genommen echte Menschen sind. Wahrhaftig, weil sie Fehler haben, in den Tag hinein träumen und manchmal auch nicht nachvollziehbar handeln.

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100 Jahre Hamburger Aufstand

Hamburg, 23.Oktober 1923: Die DKP-Genoss:innen erstellen Strassenbarrikaden.

Robert Steigerwald. Das Jahr 1923 stellt den zweiten Höhepunkt der revolutionären Nachkriegskrise dar. Die Arbeit­er:innenklasse wehrte sich gegen Inflation, Massenelend und drohenden Faschismus. Millionen traten in den Generalstreik. Die Hamburger Arbeiter:innen gaben am 23. Oktober 1923 das Signal zum Aufstand gegen Kapital und Faschismus.

Zu Beginn des Jahres 1923 spitzten sich die Widersprüche zwischen dem deutschen und dem französischen Monopolkapital zu. Um die Gegensätze zwischen den Siegermächten zu verschärfen, stellten die deutschen Kapitalist:innen Anfang 1923 ihre Reparationszahlungen an Frankreich ein. Frankreich besetzte daraufhin das Ruhrgebiet, ohne Zustimmung der USA und Britanniens. Die Regierung des Reichkanzlers Wilhelm Cuno rief zum «passiven Widerstand» gegen die Besatzungsbehörden auf.

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Die Partei als moderner Fürst?

Kurt Seifert. Einst löste das «Reich der Mitte» gerade auch bei Linken eine grosse Faszination aus. Heute dominieren die kritischen Stimmen. Um den Weg Chinas besser zu begreifen, benötigen wir fundierte Analysen. Das Buch von Michael Brie leistet einen wichtigen Beitrag dazu.

Demokratien contra autoritäre Regime – damit scheint die heutige Weltlage auch für manche Linke ausreichend erklärt zu sein. Zu den reaktionären Mächten wird nicht nur ein aggressiv-imperialistisches Russland gerechnet, sondern auch ein vielen hier im Westen bedrohlich erscheinendes China. Kein Zweifel: Die geopolitischen Karten werden neu gemischt. Die nach dem Ende der alten Sowjetunion einzig verbliebene Supermacht USA erhält Konkurrenz. Wie ist diese Entwicklung aus emanzipatorischer Sicht zu deuten?

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17’000 Stimmen!

Die Partei der Arbeit Zürich (PdAZ) ist über das Wahlergebnis ihrer beiden Ständeratskandidatinnen Rita Maiorano und Sevin Satan höchst erfreut. Das Ziel ihrer Kandidatur war es dazu beizutragen, dass die feministischen Themen nicht wieder in Vergessenheit geraten, was Rita und Sevin eindrucksvoll gelungen ist. Gemeinsam haben sie 17’000 Stimmen erhalten und somit sämtliche Erwartungen weit übertroffen. » Weiterlesen

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