Keine rasche Neuauflage
flo. Das institutionelle Rahmenabkommen mit der Europäischen Union ist tot. Und obwohl manche die Beziehungen mit der EU kitten wollen, herrscht beim Bundesrat kein Zeitdruck. Eine Bestandsaufnahme der Schweizer Europapolitik.
Es war ein Crash mit Ansage. Schon 2018 berichteten unsere Genoss*innen der Tageszeitung Junge Welt über die Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen. Und bereits damals schien ein Abschluss so wie der Bundesrat ihn sich wünschte, unwahrscheinlich.