Ab in die nächste Rüstungsspirale

Offizieller Besuch des Generalinspekteurs der deutschen Bundeswehr auf dem Waffenplatz Isone, Tessin. In Deutschland und in der Schweiz sollen massiv mehr Mittel für die Armee fliessen. Bild: VBS/DDPS

flo. Den Angriff auf die Ukraine quittieren die europäischen Staaten mit Plänen für gigantische Rüstungsbudgets. Doch einfach so ins Blaue hinaus Gelder zu sprechen, schafft weder eine effizientere Armee, noch kann sich irgendjemand in der aktuellen Lage ein neues Wettrüsten leisten.

100 Milliarden Euro – eine Zahl, die wie aus dem Ärmel geschüttelt wirkte, als Olaf Scholz, der sozialdemokratische Bundeskanzler der BRD, sie der Öffentlichkeit präsentierte. Als wäre es egal, dass man da nicht im Geringsten abgewogen hat, wie viele Mittel gebraucht werden. Und, als wäre es egal, dass man der Öffentlichkeit damit auch in aller Deutlichkeit signalisiert, dass man einfach mal einen Topf Gold für das Militär ausgeschüttet hat. Auch in der Schweiz werden Rufe nach neuen Mitteln für die Armee laut, die sofort gesprochen werden sollen. Hier sind es der Freisinn und die SVP, die eine Aufstockung des Rüstungsbudgets von fünf auf sieben Milliarden Schweizer Franken fordern.

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