flo. Das Rahmenabkommen mit der EU wurde auf die lange Bank geschoben und durch Covid-19 weiter verzögert. Und jetzt scheint nichts mehr, das Wunschprojekt aus Brüssel und den EU-Befürworter*innen hierzulande noch retten zu können. Kein Grund, um traurig zu sein.

Am 27.September hat man in Brüssel wohl mit grossem Interesse auf die eidgenössischen Ergebnisse der Abstimmungen gewartet. Zwar nicht bei den Vorlagen, in denen es um Vaterschaftsurlaub oder Fuchs und Wolf ging, sondern bei der Begrenzungsinitiative (BGI). Diese hätte den bisherigen bilateralen Weg mit der EU beendet. Sie war aber auch der Klotz am Bein der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen mit der Europäischen Union.