Bild: SP Schweiz

dom. Auf Platz 1 des Sorgenbarometers 2023: Die Gesundheitsversorgung, beziehungsweise die Höhe der Krankenkassenprämien. Zwei Initiativen, die am 9. Juni an die Urne kommen, versprechen Linderung. Eine davon ist die «Kostenbremse-Initiative» der Partei «Die Mitte».

Die Partei «Die Mitte» fordert die «Einführung einer Kostenbremse». Obwohl Parlament und Bundesrat die «Wichtigkeit der Kostendämpfung anerkennen», haben sie einen indirekten Gegenvorschlag ausgearbeitet. Dieser definiert zwar Kosten- und Qualitätsziele für die Gesundheitsversorgung, macht aber keine Vorgaben für den Fall, dass diese verfehlt werden. Wie üblich hat also der Gegenvorschlag das Anliegen der Initiant:innen verwässert – aber was taugt eigentlich die Initiative selbst?