Kategorie: Theorie & Debatte
Christliche Ausbeutung
Kuba diskutiert
In Kuba werden neue sozialistische Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutiert
Genau zum 50. Jahrestag der erfolgreichen Abwehr der unter CIA-Regie erfolgten Invasion in der Schweinebucht wird die Kommunistische Partei Kubas ihren VI. Parteitag eröffnen. Er wird sich ausschliesslich mit der wirtschaftlichen Lage der revolutionären Insel befassen.
Die internationale Finanzkrise hat auch die Wirtschaft der sozialistischen Republik in Mitleidenschaft gezogen. Die Folgen der schweren Wirbelstürme von 2008 sind noch nicht bewältigt. Und die Wirtschaftsblockade der USA erschwert nach wie vor die Entfaltung der kubanischen Wirtschaft. Ein Vorschlag für neue wirtschafts- und sozialpolitische Leitlinien auf sozialistischer Grundlage wird derzeit im Vorfeld des Parteitages in der kubanischen Gesellschaft diskutiert.
Über die kapitalistische Produktion
«Die allgemeine Tendenz der kapitalistischen Produktion geht dahin, den durchschnittlichen Lohnstandard nicht zu heben, sondern zu senken.» Karl Marx, «Lohn, Preis und Profit», MEW 16
Massenhafte Kirchenaustritte in Österreich
Wie Europas Regierungen, so ist auch die katholische Kirche nicht mehr «bei den Menschen». Zweitere versucht den Massenaustritten mit Veränderungen zu begegnen. Ob dies zum Erfolg führen wird, zeigt die Zeit. Hier ein Video der «Salzburger Nachrichten».
Wege zum Kommunismus
Du hast an der Podiumsdiskussion der Rosa Luxemburg Konferenz teilgenommen. Die Fragestellung war: «Wo bitte geht’s zum Kommunismus?» Ist die Frage jetzt beantwortet?
Der Weg zum Kommunismus wird nicht am grünen Tisch entwickelt und nicht im Rahmen von Podiumsdiskussionen abgesteckt. Der Kommunismus wird im Ergebnis eines langen gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses aufgebaut werden. Ich halte es da mit Marx, der immer wieder darauf hingewiesen hat, dass die Emanzipation ein Akt der Selbstbefreiung sein muss, dass die Emanzipation der Arbeiterklasse durch die Arbeiterklasse selbst erobert werden muss. Wobei sich heute eine Vielfalt sozialer und politischer Akteure auf den Weg machen, um „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ (Karl Marx). Im Spektrum der fortschrittlichen und linken Kräfte ist die DKP diejenige Kraft, die in die Kämpfe von heute die Frage nach der kommunistischen Zukunft einbringt.
«Der Boom beruht ganz wesentlich auf Schulden»
Frage: Herr Miegel, Sie warnen seit Jahren vor einem Ende des Wachstums. Jetzt boomt die deutsche Wirtschaft wie lange nicht mehr. Haben Sie sich geirrt?
Meinhard Miegel: Nein. Ich warne vor den grundsätzlichen Trends, und die widerlegt der derzeitige Aufschwung keineswegs. Wir erleben nur eine konjunkturelle Welle. Das ist wie ein sonniger Tag im November. Vielleicht werden wir noch einmal einen kleineren Aufschwung erleben, aber danach wird die Wirtschaft kaum noch zulegen oder sogar schrumpfen. Vielleicht gibt es noch in einzelnen Branchen Investitionen, aber viele andere werden sterben und scheitern. Unter dem Strich wachsen wir dann nicht mehr.
Auf Sand gebaut
«Die Deutsche Konjunktur verliert an Fahrt», meldet die Kapitalisten-Zeitung «Handelsblatt».
Das war auch nicht anders zu erwarten, weil Deutschland in immer enger werdende Binnenmärkte exportiert. Diese werden enger, weil die Kaufkraft der Arbeitenden weltweit immer weiter abgeschwächt wird. Die noch deutlich wachsenden Ökonomien der Schwellenländer können diesen weltweiten Trend nicht aufhalten. Durch die deutsche Aufschwung-Propaganda der letzten Wochen werden Verbraucher in Deutschland verleitet, mehr Geld auszugeben. Auch deshalb verzeichnet die Deutsche Wirtschaft mehr Importe. Diese aber sind zu einem Teil «auf Pump» finanziert, was zu einer weiteren Verarmung der Arbeitenden beitragen wird.
Die Konjunktur der Schweiz ist massgeblich abhängig von der Konjunktur in Deutschland. Weil Deutschland ein wichtiger Handelspartner der Schweiz ist. Über den starken Franken als Gefahr für den Schweizer Export wurde in bürgerlichen Blättern genug geschrieben. Über den zu erwartenden Absatzschwund der Schweizer Exportindustrie ist auch hierzulande eine höhere Arbeitslosigkeit zu erwarten. Der Aufschwung in Deutschland ist im Wesentlichen auf die Ausweitung des Niedriglohnsektors zurückzuführen. Was die Schweizer nachziehen lassen wird.
Ohne Sklaverei keine Grossindustrie
«Die Freiheit und die Sklaverei bilden einen Antagonismus. Ich brauche weder von den guten noch von den schlechten Seiten der Freiheit zu sprechen. Was die Sklaverei betrifft, so brauche ich nicht von ihren schlechten Seiten zu sprechen. Das einzige, das erklärt werden muss, ist die gute Seite der Sklaverei. Es handelt sich nicht um die indirekte Sklaverei, die Sklaverei des Proletariats; es handelt sich um die direkte Sklaverei, die Sklaverei der Schwarzen in Surinam, in Brasilien, in den Südstaaten Nordamerikas.
Die direkte Sklaverei ist der Angelpunkt unserer heutigen Industrie ebenso wie die Maschinen, der Kredite etc. Ohne Sklaverei keine Baumwolle; ohne Baumwolle keine moderne Industrie. Erst die Sklaverei hat den Kolonien ihren Wert gegeben, erst die Kolonien haben den Welthandel geschaffen, der Welthandel ist die notwendige Bedingung der maschinellen Grossindustrie. So lieferten denn auch die Kolonien der Alten Welt vor dem Negerhandel nur sehr wenige Produkte und änderten das Antlitz der Welt nicht merklich. Mithin ist die Sklaverei eine notwendige Kategorie von höchster Bedeutung. Ohne die Sklaverei würde Nordamerika, das vortgeschrittenste Land, sich in ein patriarchalisches Land verwandeln. Man streiche Nordamerika von der Weltkarte, und man hat die Anarchie, den völligen Verfall des Handels und der modernen Zivilisation. Doch die Sklaverei verschwinden lassen, hiesse Amerika von der Weltkarte streichen. So findet sich denn auch die Sklaverei, da sie eine ökonomische Kategorie ist, seit Anbeginn der Welt bei allen Völkern. Die modernen Völker haben die Sklaverei in ihren Ländern lediglich zu maskieren und sie offen in der Neuen Welt einzuführen gewusst. » – Karl Marx 1846
Berlin: Wieder Anschlag auf Moschee
Zum wiederholten Male kam es in Berlin zu einem Brandanschlag auf eine muslimische Einrichtung. In der Nacht zum Sonnabend versuchten Unbekannte die Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in Berlin Wilmersdorf anzuzünden. Der antimuslimische und islamophobe Diskurs durch Rassisten wie Sarrazin (SPD) findet seine gefährliche Umsetzung auf der Strasse. Quelle: antifa.de
Luxemburg: Die Kirchen von Staat und Schule trennen!
Die katholische Kirche hat nach wie vor in Luxemburg Privilegien, Macht und Einfluss, nicht zuletzt weil die CSV auf politischer Ebene dafür sorgt, dass das auch so ist und weiterhin so bleibt. Jedes Jahr erhält die Kirche vom Staat und von den Kommunen – selbst in Krisenzeiten – Millionen Euro, nicht nur um ihre Position zu sichern, sondern auch um Wissenschaften und demokratische und fortschrittliche Entwicklungen in der Gesellschaft zu verhindern.
Die Jeunesse Communiste Luxembourgeoise (JCL) fordert daher die Trennung von Kirchen und Staat sowie die Trennung von Kirche und Schule. Keine Religionsgemeinschaft soll durch öffentliche Gelder finanziert werden.
Religion soll Privatsache sein. Weder religiöse Dogmen noch religiöse Symbole gehören in die Schulen. In dem Sinne unterstützt die JCL die Petition «Drei gute Gründe für eine Trennung von Kirche und Staat» (trennung.lu) und ruft alle fortschrittlichen Jugendlichen dazu auf, sich daran zu beteiligen.
Rassisten unter sich
Die französische Rechtsradikale bewundert die Schweiz, sucht den Kontakt zur SVP und lobt den Mut von Oskar Freysinger. Und sie hat beste Chancen, die neue Chefin von Frankreichs Front National zu werden.
Über die Parteien, die faschistisches Denken salonfähig machen berichtet der Tages Anzeiger.
Es geht auch anders
Das Café Zähringer in Zürich ist ein selbstverwaltetes Restaurant, das seit 1981 existiert. Die Belegschaft des Cafés – das Kollektiv – bildet gleichzeitig die Geschäftsleitung der Genossenschaft. Dadurch sind wir einer von wenigen Betrieben, in welchen die Arbeitenden die Geschicke ihres Geschäftes gleichberechtigt selber entscheiden.
Massensterben der Tiere
«Seit dem mysteriösen Vogelsterben in den USA und in Schweden mehren sich die Berichte über überraschendes Tiersterben. Nicht nur Vögel, auch Fische und andere Meerestiere sterben en masse.» berichtet der Tages Anzeiger.
Drei Jubilare
Drei grosse alte Männer des österreichischen Antifaschismus haben in den letzten Tagen besondere Geburtstage gefeiert: Alfred Ströer wurde 90 Jahre alt, Jonny Moser 85 und Rudolf Gelbard 80. Die Welser Antifa gratuliert dazu herzlich, dankt den Jubilaren für ihre grossartigen Lebensleistungen und wünscht ihnen, dass sie ihre Aufkl