Kategorie: Partei der Arbeit

PdA und AL: Wir kämpfen weiter!

Inland, Partei der Arbeit

sit. Die Fraktion der Partei der Arbeit und der Alternative Linke forderte von der Berner Stadtregierung mehr Zivilcourage im Kampf gegen die unmenschlichen Zustände im Asylwesen. Die Antwort der Regierung liegt nun vor.

«Wir sind alle in der Pflicht, nicht wegzuschauen! Wenn wir sehen, dass die unmenschliche Asylpolitik des Kantons und des Bundes die Menschen, die in die Schweiz geflüchtet sind, in würdelose Lebenssituationen zwingt – dann müssen wir alle Verantwortung übernehmen», schreiben die Berner Partei der Arbeit (PdA) und Alternative Linke (AL) in der gemeinsamen Medienmitteilung vom 27.September. Die Fraktion PdA/AL hatte am 31.März im Berner Stadtrad (Parlament) eine Motion eingereicht, die von der Berner Stadtregierung «aktiven Widerstand gegen die unmenschliche Asylpolitik von Bund und Kanton» forderte. » Weiterlesen

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«Wir sind alle in der Pflicht»

Inland, Partei der Arbeit

Redaktion. Ende März reichte die Fraktion der Partei der Arbeit und der Alternative Linke eine Motion ein, welche die Stadtberner Regierung zum «Widerstand gegen die unmenschliche Asylpolitik von Bund und Kanton» verpflichten wollte. Wir veröffentlichen sie aus Platzgründen in gekürzter Form. Wieso erst jetzt? Weil nun die Antwort der Regierung bekannt wurde.

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat in der Schweiz zu einer Welle der Solidarität geführt. Alle scheinen an einem Strick zu ziehen, um die Menschen aus der Ukraine, die hier bei uns Schutz suchen, unterzubringen, sie so gut es geht an der Gesellschaft teilhaben zu lassen. » Weiterlesen

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Von der Demo zum Streik

Gewerkschaften, Inland, Partei der Arbeit

sit. Der junge Bauarbeiter Marius Käch hat keinen einfachen Job: Er sitzt mit der Delegation der Gewerkschaft Unia am Verhandlungstisch mit dem Schweizerischen Baumeisterverband für die Erneuerung des Landesmantelvertrags. Der vorwärts sprach mit ihm.

Marius, wann hat die letzte Verhandlung stattgefunden und wie verlief sie?
Sie fand am 10.Juni statt. Stand der Dinge ist, dass weiterhin nach sogenannten ‹gemeinsamen Interessen› gesucht wird. Es ist die Strategie, die vom Schweizerischen Baumeisterverband (SBV) eingeführt wurde. Sie hat bisher aber zu keinem konstruktiven Ergebnis geführt. Wie diese ‹gemeinsamen Interessen› konkret in der Praxis umgesetzte werden sollen, darüber wurde bisher noch nie diskutiert. Dies führt dazu, dass wir nicht über das diskutieren, was wir als Bauarbeiter*innen brauchen. Mein Fazit daraus ist, dass der SBV kein Interesse an Gemeinsamkeiten hat, bei denen man Lösungen finden kann, oder dass der SBV Zeit schinden will. » Weiterlesen

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Der ewige Kampf

Gewerkschaften, Inland, Partei der Arbeit, Theorie & Debatte

sit. Der Kampf um die Verkürzung der Arbeitszeit ist so alt wie der Klassenkonflikt im Kapitalismus – auch in der Schweiz. So war eine der Hauptforderung beim Generalstreik 1918 der 8-Stunden-Tag. Ein Blick in die Geschichte des Klassenkampfs rund um die Arbeitszeit.

Bereits die von Marx und Engels 1864 mitaufgebaute Internationale Arbeiterassoziation (Erste Internationale) forderte einen 8-Stunden-Tag. Mit der gleichen Forderung begannen am 1.Mai 1884 die Gewerkschaften in den USA einen Arbeitskampf. Nach zwei Jahren und einem Generalstreik am 1.Mai 1886 setzte die Bewegung in vielen Betrieben den 8-Stunden-Tag durch. Am 1.Mai 1890 war es dann das erste Mal, dass die Arbeiter*innen auf der ganzen Welt gemeinsam für die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen kämpften, wobei eine der Hauptforderungen überall der 8-Stunden-Tag war.

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Die Geburtsstunde der internationalen Arbeiter*innenbewegung

International, Kommunistische Jugend, Partei der Arbeit, Theorie & Debatte

Friedrich Engels und Karl Marx . Bild: zVG.

Gerhard Feldbauer. Vor 175 Jahren, am 2.Juni 1847, gründeten Karl Marx und Friedrich Engels den «Bund der Kommunisten», die erste selbstständige internationale revolutionäre Organisation des Proletariats. Sie stand auf dem Boden der Lehre des wissenschaftlichen Kommunismus.

Der von Marx und Engels geleitete «Bund der Kommunisten» (BdK) ging aus dem 1836 in Paris gebildeten «Bund der Gerechten», der bereits sozialistische Ziele verfolgte, hervor. Der BdK beschloss zu seinem Leitziel die Losung «Proletarier aller Länder vereinigt Euch», verabschiedete ein neues Statut und ein «Kommunistisches Glaubensbekenntnis», das als Programmentwurf zur Diskussion unterbreitet wurde.

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Langer Atem lohnt sich

Feminismus, Inland, Partei der Arbeit

Rita Maiorano (links) und Sevin Satan waren schon vor drei Jahren aktiv beim feministischen Streik in Zürich. Bild: sit

flo. Die PdA-Aktivistinnen Sevin Satan und Rita Maiorano engagieren sich bei den Vorbereitungen für den 14.Juni 2022 – so wie im 2019. Im Gespräch mit dem vorwärts erklären sie, warum sich das Kämpfen am Frauen*streik vor drei Jahren lohnte und was die Perspektiven der Frauen*bewegung in der Schweiz sind.

Vor drei Jahren gingen Hunderttausende Frauen* in der Schweiz im Rahmen des Frauen*streiks auf die Strasse, hat es sich gelohnt?
Sevin: Auf jeden Fall! Nur schon die ganze Vernetzung, die stattgefunden hat zwischen Gewerkschaften, Parteien und Organisationen, aber auch unter Einzelpersonen, die vielleicht vorher politisch noch nicht so aktiv waren. Und es hat viele Themen angestossen, die politisch diskutiert wurden, für die man in den Organisationen Positionen finden musste und so weiter. Und dazu kommt: Es lohnt sich immer zu streiken.

Rita: Es ist auch ein sehr starkes Gefühl von einem Miteinander seither entstanden. Egal, wo man politisch organisiert ist, ob man jung ist oder alt, wo man arbeitet. Das hat Kraft gegeben, weiterzukämpfen, sich zu organisieren. Das war wichtig. Es hat die Leute zusammengeschweisst und motiviert, weiterzumachen. Dieses Bewusstsein ist auch wieder stärker geworden. Und ja, es war auch so, dass das Gefühl da war: Das ist kein Trend, das ist kein Strohfeuer. Die Frauen* haben genug davon, dass ihre Forderungen nicht erfüllt werden. » Weiterlesen

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Immer no hässig!

Feminismus, Inland, Partei der Arbeit

sah. Am 14.Juni steht der Frauen*streiktag vor der Tür! Noch immer gibt es zahlreiche Gründe, gemeinsam auf die Strasse zu gehen. Je mehr kommen, desto stärker und lauter werden wir sein. In der Stadt Bern sind zahlreiche Aktionen geplant. Ein Thema dabei ist auch der Schutz von Mädchen und jungen Frauen*. 

«Auch 2022 gibt es einen Feministischen Streik: denn wir sind immer noch nicht da, wo wir sein sollten!» Das schrieben die Aktivist*innen. Wie immer werden von lokalen Gruppen und Gewerkschaften Aktionen organisiert, bei denen alle mithelfen und daran teilnehmen können. In Bern steht das Programm. Auf dem Casinoplatz sind Aktivist*innen ab Mittag mit Infoständen, mit einer Plakat-Werkstatt und einer Foto-Aktion präsent. Es gibt ein gemeinsames Picknick und später einen Streikchor beim nahen Kornhausplatz. Auch eine Aktion gegen die Lohnungleichheit vom Collectif Femmes Valais auf dem Bundesplatz ist geplant. Am Abend sammeln sich die Aktivist*innen zu einer Kundgebung, die vom Streikchor begleitet wird. Eine Streikparty ist der Abschluss des Tages.

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Endlich wieder!

Gewerkschaften, Inland, Partei der Arbeit, Repression

Klare Forderung der PdAZ-Genoss*innen an der 1.-Mai-Demo. Bild: pdazuerich.ch

sit. Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause trugen dieses Jahr in der
ganzen Schweiz wieder zehntausende von Arbeiter*innen am Tag der Arbeit ihre Forderungen auf die Strasse. Ein starkes Zeichen.

Endlich! Endlich können wir wieder den internationalen Tag der Arbeit feiern. Dies war sinnbildlich in allen Gesichtern zu lesen, die bereits am Samstag, 30.April, auf dem Zürcher Kasernenareal zu sehen waren. Noch grösser war dann die Freude am Morgen des 1.Mai selbst auf dem Ni-Una-Menos-Platz (ehemaliger Helvetiaplatz), als sich Tausende für die traditionelle Demonstration versammelten. Doch der Reihe nach.

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Ist sich der Bundesrat bewusst?

Inland, Partei der Arbeit

PdA-Nationalrat Denis de la Reussille. Bild: vorwärts-Archiv

sit. Vom 28.Februar bis zum 18.März fand in Bern die Frühlingssession des Parlaments statt. PdA-Nationalrat Denis de la Reussille stellte mit Interpellationen wichtige und unbequeme Fragen an den Bundesrat. Unter anderem zu einer verbotenen Software und zur zunehmenden Spielsucht.

«Die Session im März wurde weitgehend vom Krieg in der Ukraine beeinflusst, auch weil nach der Dringlichkeitsdebatte eine Resolution des Nationalrats angenommen wurde, die den Angriffskrieg Russlands verurteilt. Ich habe dieser Resolution auch zugestimmt», erklärt der PdA-Nationalrat Denis de la Reussille auf Anfrage des vorwärts. Der Genosse erwähnt weiter, dass die ausführliche Stellungnahme seiner Partei zur Situation in der Ukraine (siehe Seite 8) auch seine persönliche Analyse gut widerspiegele. Denis fasst es so zusammen: «In der Tat darf man nicht vergessen, dass Putins Russland vor allem nationalistisch und ultraliberal geworden ist, was natürlich nicht verhindert, dass ich die Rolle der Nato in dieser Krise sehr kritisch sehe.»

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Ja zum Filmgesetz

Inland, Partei der Arbeit

Wer über hoch lukrative Streamingplattformen sowie ausländische Fernsehsender Filme und Serien in der Schweiz zeigt, soll auch in der Schweiz investieren: Das ist der Sinn des neuen Filmgesetzes.

Bereits heute sind die Schweizer Fernsehsender verpflichtet, vier Prozent ihrer Einnahmen in Schweizer Filme und Serien zu investieren. Dies stellt einen nicht zu vernachlässigenden Teil der Finanzierung der inländischen audiovisuellen Industrie dar und trägt zur Qualität und Sichtbarkeit der inländischen Werke bei. Nun sollen künftig auch internationale Streamingplattformen und ausländische Werbefenster in der Schweiz investieren – und zwar auch vier Prozent ihrer Einnahmen. So sieht es das Gesetz vor, das von National- und Ständerat beschlossen wurde und am 15.Mai zur Abstimmung kommt
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ruft aus verschiedenen Gründen auf, mit Ja zu stimmen. » Weiterlesen

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Solidarische Asylpolitik für alle!

Inland, International, Partei der Arbeit, Repression

Redaktion. Die Partei der Arbeit Bern fordert mit der Freien Fraktion (AL/PdA) Solidarität mit allen geflüchteten Menschen und eine Kommission «Rassismus, Migration und Flucht» im Berner Stadtrat. Wir veröffentlichen leicht gekürzt die Medienmitteilung der Berner Genoss*innen.

Während die Schweiz geflüchtete Menschen aus der Ukraine willkommen heisst und sich im Berner Stadtrat mittlerweile jede Partei solidarisch mit den ukrainischen Geflüchteten gezeigt hat, stecken andere in einem unmenschlichen und repressiven Asylregime fest. Diese krasse und rassistisch motivierte Ungleichbehandlung muss thematisiert und angegangen werden. Deshalb hat die PdA mit der Freien Fraktion AL/PdA an der Stadtratssitzung in Bern vom 31.März gleich vier Vorstösse eingereicht.

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Gegen Gleichgültigkeit

Inland, Partei der Arbeit

Matteo Micieli. Bild: zVg

dab. Zora Schneider übergab den Stadtratssitz der PdA Bern an Matteo
Micieli. Der vorwärts sprach mit ihm über seine erste Stadtratssitzung und darüber, was er ins bürgerliche Parlament einbringen kann.

Genosse Matteo schloss in Bern einen Bachelor in Philosophie, Germanistik und Sozialwissenschaften ab, studiert im Master an der Uni Luzern Kulturwissenschaften mit Schwerpunkt Philosophie und arbeitet als Serviceangestellter.

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Mehr als nur zufriedenstellend

Inland, Partei der Arbeit

Rita Maiorano (im Bild) und zahlreiche weitere PdA-Aktivist*innen setzten sich trotz Pandemie und Kälte im Wahlkampf ein. Bild: lmt

lmt. Am Sonntag, 13.Februar fanden die Parlamentswahlen zur Erneuerung des Gemeinderats der Stadt Zürich statt. Die Partei der Arbeit nahm in jedem Wahlkreis mit einer eigenen Liste teil und kann auf einen gelungenen Wahlkampf zurückblicken. Dies auch, wenn sie im Vergleich zu 2018 an Stimmen verlor, so wie die SP und die Alternative Liste.

«Die undemokratische fünf Prozent-Hürde ist für uns, wie der Name schon sagt, eine tatsächliche Hürde. Doch schon nur die Teilnahme an den Wahlen, dass wir so unsere Forderungen, Anliegen und Themen an die Öffentlichkeit bringen konnten, ist für uns ein Erfolg», hält Harald Lukes, politischer Sekretär der Partei der Arbeit Zürich (PdAZ) auf Anfrage fest.

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Ein Leben für die Revolution

International, Partei der Arbeit

Die Aktivistin der Münchner Räterepublik und Sozialarbeitswissenschaftlerin Hilde Kramer (Bildmitte) arbeitete als Stenographin und Dolmetscherin für die Kommunistische Internationale. Bild: basisdruck.de

Marcel Bois. Die Berner Historikerin Brigitte Studer veröffentlichte das Buch «Reisende der Weltrevolution». Teil 1 des Interviews beschäftigt sich mit den transnationalen kommunistischen Akteur*innen, mit Themen wie moderne Lebens- und Liebesformen und Frauen* in der Kommunistischen Internationale.

Ihr Buch bietet einen anderen Zugang zur Geschichte der Komintern.
Das stimmt. Die Mehrheit der bislang veröffentlichten Arbeiten befasste sich vor allem mit politischen Resolutionsentwürfen, mit den Sitzungen und den Strukturen. Die Autor*innen fragten: Wie ist die Organisation aufgebaut oder wie viele Mitglieder gibt es? Das sind absolut wichtige und notwendige Arbeiten. Aber ich wollte zeigen, wie sich dieses historisch spezifische politische Engagement gestaltete. Wie wurde es von einer Gruppe von Menschen erfahren?

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Wir werden siegen

Inland, Partei der Arbeit

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen
Als ich das letzte Mal die Freude hatte, die Kolumne für den vorwärts zu schreiben, war ich noch Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz, der PdAS. Heute bin ich es nicht mehr. Am Kongress der Partei von Anfang November hat eine junge Generation das Ruder übernommen – und das ist gut so.

Eigentlich wollte ich nie Parteipräsident werden. Aber, als Norberto Crivelli 2013 zurücktrat, hatte die Partei Schwierigkeiten, eine Nachfolge zu finden. Ich dachte ganz einfach, dass es nicht gut ist, wenn die Partei keine Präsidentin oder Präsidenten hat. Aber ich dachte nicht, dass es dann acht Jahre werden würden. Es sind Jahre, die mich mit Stolz und Freude erfüllen. Stolz, weil ich die Geschichte all dieser Aktivisti*nnen, die so viel geopfert haben, um ihre Ideale zu verteidigen, ständig präsent in meinem Kopf habe. Frauen* und Männer* mit einem Mut, der Respekt einflösst.

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Gemeinsam in die Zukunft

Inland, Partei der Arbeit

Ein Konzert bildete den Abschluss des ersten Kongresstags. Bild: sit

lmt. Anlässlich des Kongresses der Partei der Arbeit der Schweiz sprach der vorwärts mit sieben jungen Genossinnen und Genossen, die am Kongress teilnahmen. Ihre Antworten fielen vielfältig aus. Der Wille für eine starke, einheitliche Partei ist spürbar.

«Der Kongress war ein regelrechter Erfolg, so jung und voller Elan. Alle wichtigen Themen, welche auf der Tagesordnung waren, konnten von den Delegierten konstruktiv gelöst werden,» beschreibt Marius, der neu in die Parteileitung (PL) gewählt wurde, den Kongress. Dem schliesst sich auch Gaël aus der Sektion Neuenburg an: «Wir konnten uns auf eine sehr gute Vorbereitung verlassen. Die Texte wurden von mehreren Gruppen ausgearbeitet und anschliessend in den Sektionen eingehend diskutiert. Das Ergebnis davon ist drei anspruchsvolle und qualitativ hochwertige Texte.»

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Eine neue Ära

Inland, Partei der Arbeit

Zukunftsweisender Kongresss der PdAS in Monthey. Bild: zVg

sit. Rund 50 Delegierte und zahlreiche weitere Parteimitglieder aus der ganzen Schweiz trafen sich am 6. und 7.November in Monthey zum 24.ordentlichen Kongress der Partei der Arbeit der Schweiz. Er führte zu einer Stärkung der Partei und einer Verjüngung der Instanzen. Gut so!

«Die Diskussionen im Saal ‹Kremlin›, in dem der Kongress tagte, fanden in einer konstruktiven Atmosphäre statt. Dies in Anwesenheit einer grossen Anzahl junger Delegierter, deren Begeisterung und Tatendrang spürbar war», hält die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) in ihrer Medienmitteilung fest. Die Präsenz zahlreicher junger Genoss*innen sowohl bei den rund 50 Delegierten sowie bei den rund 50 weiteren Parteigenoss*innen, die dem Kongress beiwohnten, ist ein wichtiger und positiver Aspekt. Die jungen Genoss*innen spielten am Parteitag eine wichtige Rolle – und sie werden dies auch in Zukunft tun. Doch der Reihe nach. » Weiterlesen

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