«Wir wollen Frieden. Oder ist das zuviel verlangt?» Yuliya Vasilevna Horuzhevskaya, 80, aus Luhanske.
Bild: Klaus Petrus

Klaus Petrus. Sechs Jahre schon dauert der Krieg in der Ostukraine, unter dem am meisten die Zivilbevölkerung leidet. Darunter sind viele alte Menschen. Sie leben in Dörfern zwischen den Frontlinien – und kommen nicht mehr weg. Ihr
trister Alltag ist von Armut geprägt. Eine Reportage.

Gott behüte, nur ein einziger Krümel von diesem Knoblauchbrot und du wirst 66 Tage leiden müssen mit Haut und Haar und alle, die deinen Weg kreuzen, werden von dir weichen und dir naserümpfend hinterhermaulen: Wie konntest du nur? Ich erlag dem Charme der wundersamen Yuliya Vasilevna Horuzhevskaya, werde ich verschämt erwidern, als hätte ich keine Wahl gehabt. » Weiterlesen

Solidarité sans frontières (Sosf) erinnert in ihrem Aufruf, dass die Geflüchteten und Sans-Papiers die «grossen Vergessenen der Gesundheitsschutzmassnahmen» sind. «Wir danken den Freund*innen von Sosf dafür, dass sie uns alle an diese Tatsache erinnert haben», sagt Gavriel Pinson, Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS). Pinson fügt hinzu: «Die aktuelle Krise braucht Solidarität für alle, unabhängig des Aufenthaltsstatus.» Die Bundesasylzentren (BAZ) beherbergen unter einem Dach Hunderte von Personen. Die Geflüchteten schlafen in Mehrbettzimmern, verbringen viel Zeit in den Aufenthaltsräumen und sind konstant in engem Kontakt zueinander. Der Sicherheitsabstand von zwei Metern kann unmöglich eingehalten werden.

Sans-Papiers haben keine Krankenversicherung. Sie fürchten sich verraten, entdeckt, verhaftet und ausgeschafft zu werden. Die Folge: Aus Angst verzichten sie oft darauf, notwendige medizinische Leistungen in Anspruch zu nehmen.

Die PdAS ruft zu Solidarität mit den Geflüchteten und den Sans-Papiers auf. Sie unterstützt sämtliche Forderungen, die Sosf im Appell stellt. Weiter fordert die PdAS den Bundesrat auf, die notwendigen Schritte zur Regularisierung aller in der Schweiz lebenden Sans-Papiers sofort einzuleiten – nur so kann das Menschenrecht auf Gesundheit und ärztliche Betreuung garantiert werden.

Partei der Arbeit der Schweiz

Hier Aufruf von Sosf unterschreiben

Die Zürcher Sektion der Partei der Arbeit (PdA) hat mit einer gelungenen Transpi-Aktion den 8. März, den internationalen Frauen*tag, gewürdigt. «Wenn Frau* will, steht alles still», stand auf dem 15 Meter langen und mehr als zwei Meter breiten Transparent, das auf einer Baustelle im Zürcher Kreis 5 aufgehängt wurde.

Frauen* sind im Erwerbsleben immer noch konfrontiert mit Lohndiskriminierung und Sexismus, mit gläsernen Decken und prekären Arbeitsbedingungen. Und nach wie vor verzichten viele Frauen* auf einen Teil ihres Erwerbseinkommens, um sich unbezahlt um Kinder und Angehörige zu kümmern. Der Preis dafür sind Einkommen und Altersrenten, die keine Existenz sichern können.

Sollen sich Frauen angesichts all dieser Tatsachen damit zufriedengeben, die Lohngleichheit zwischen den Geschlechtern zu fordern? Oder Anreizsysteme für die Vollzeitbeschäftigung von Frauen? Oder die ArbeitgeberInnen dazu anregen und ermutigen, vermehrt Frauen für verantwortungsvolle Positionen anzustellen? Nein, das alles reicht nicht, denn gleich ausgebeutet zu werden wie die Männer, ist nicht das Ziel.
Sicher, kurzfristig ist dafür zu kämpfen, dass die Gründe der Extraausbeutung der Frauen aus der Welt geschaffen werden. Jedoch ist auch die langfristige Perspektive im Auge zu behalten. Die komplette Emanzipation der Arbeiter*innen kann nur durch die Abschaffung des kapitalistischen Produktionssystems erreicht werden. Nur wenn Arbeiter*innen die demokratische Kontrolle über die Produktionsmittel erlangen, sind sie keine «Arbeitskräfte» mehr, die ausgebeutet werden.

Ohne den entschlossenen und konsequenten Kampf gegen Sexismus und ideologische Stereotypen können soziale und gesellschaftliche Veränderungen nicht stattfinden. Es ist ein Kampf, der alle Menschen betrifft, denn für den Aufbau einer solidarischen Gesellschaft, in der alle gleichberechtigt sind, braucht es alle, Frauen* und Männer* gemeinsam.

Die PdA fordert:
– Die Durchsetzung der Lohngleichheit von Frau und Mann
– Die gesetzliche Verpflichtung für die Unternehmen, Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern abzuschaffen
– Bezahlten Elternurlaub von mindestens 18 Monaten, gleich aufgeteilt in Mutter- und Vaterschaftsurlaub, sowie das Verbot von Kündigung bei Wiederaufnahme der Stelle
– Die Garantie für einen qualitativ hochwertigen und bezahlbaren Zugang zu Kinderkrippen, Kindergärten und ausserschulischer Betreuung bis zum 13. Lebensjahr
– Keine Erhöhung des Frauenrentenalters
– Die Umsetzung der internationalen Istanbul-Konvention, welche die Gewalt gegen Frauen als eine Menschenrechtsverletzung definiert und anerkennt
– Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt
– Das Recht jedes Menschen auf Selbstbestimmung über seinen Körper, das insbesondere den Zugang zur Verhütung sowie den Abbruch einer Schwangerschaft garantiert
– Eine Sexualerziehung ab der Primarschule, die sich insbesondere mit Geschlechtern, Stereotypen und Diskriminierung befasst
– Die Abschaffung der Mehrwertsteuer (MWST) für Produkte der Damenhygiene, die heute wie Produkte besteuert werden, die nicht als Güter des Grundbedarfs gelten
– Die Durchführung von Präventionskampagnen gegen jegliche Form von Gewalt gegen Frauen
– Die Erarbeitung eines Bildungsprogramms auf allen Schulstufen, das die unterschiedlichen Geschlechtsidentitäten respektiert
– Eine Garantie der finanziellen Mittel und Ressourcen für spezifische Angebote für Frauen

Es lebe der 8. März!
Partei der Arbeit Zürich

flo. Seit Jahrzehnten wird gegen das WEF protestiert, seit Jahrzehnten verhallen die Proteste mehrheitlich im Getöse der Berichterstattung über den Kapitalist*innentreff im Tiefschnee selbst. Dabei stehen die Protestformen in einem schwierigen Spannungsverhältnis zwischen den Erwartungen linker Bewegungen und der Öffentlichkeit.

Wenn sich die Reichen und Mächtigen in Davos zum World Economic Forum (WEF) treffen, drehen die Schweizer Medien immer ein bisschen durch. Da erfährt man in der Pendler*innenzeitung «20 Minuten», welche Davoser Bäckerei vielleicht den Hamburger für Trump zubereitet hat (kein Witz!), wegen welcher Gesundheitsprobleme Greta Thunberg ihre Teilnahme am Protestmarsch nach Davos absagen musste. » Weiterlesen

Zwei publizierte Umfragen zeigen, dass die Abstimmung zur Initiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» hart umkämpft und der Ausgang an der Urne offen ist. Gemäss der SRG-Umfrage steht bei den Befragten ein JA-Anteil von 51 Prozent einem Nein-Anteil von 45 Prozent gegenüber. Ein JA ist weiterhin möglich. Der Mieterinnen- und Mieterverband kritisiert die millionenschwere Gegenkampagne der Immobilienwirtschaft, welche massive Lügenpropaganda und Fehlinformationen verbreitet.

Mit enormem Ressourceneinsatz bekämpft die finanzstarke Immobilienlobby den Ausbau des gemeinnützigen Wohnungsbaus, der eine vernünftige und urschweizerische Idee ist. Es ist offensichtlich, dass es der Immobilienbranche um die Verteidigung ihrer übertriebenen Profite geht. Am Schluss entscheidet jedoch die Stimmbevölkerung am 9. Februar an der Urne. Daher ruft der Mieterinnen- und Mieterverband für die Schlussmobilisierung die Bevölkerung auf, an dieser wichtigen Abstimmung teil zu nehmen. Nur so ist es möglich, die Spekulanten und die Immobilienlobby zu stoppen und in der Schweiz mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Zum Lügenmärchen der Woche

Der feine Unterschied zwischen Darlehen und Kosten

Die Immobilienlobby stiftet seit Wochen Verwirrung mit Fehlinformationen. Es ist die Rede von «120 Millionen Mehrkosten» oder «Die Kosten würden zulasten der Steuerzahlenden gehen». Die Fakten: Bereits heute und auch in Zukunft vergibt der Bund rollend Darlehen an Wohnbaugenossenschaften. Aber der Bund hat auch rollend wieder Einnahmen, denn die Wohnbaugenossenschaften zahlen die Darlehen zurück – und zwar mit Zinsen. Unter dem Strich macht die Bundeskasse jährlich Gewinne. In den letzten Jahren kam es nie zu Ausfällen. Daher sind diese Darlehen wirklich eine Win-Win-Win-Lösung, sowohl für die Mieterinnen und Mieter, für die Wohnbaugenossenschaften, wie auch für die Bundeskasse. Alles andere sind Lügenmärchen.

Am 7. Januar 2020 hat die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg angekündigt am World Economic Forum (WEF) in Davos teilzunehmen. Als Organisator*innen des Anderen Davos – der grössten Gegenkonferenz zum WEF – haben wir einen offenen Brief verfasst, indem wir sie einladen, das WEF zu boykottieren und stattdessen am Anderen Davos in Zürich teilzunehmen. Die Medienmitteilung der Bewegung für den Sozialismus (BfS)

Liebe Greta Thunberg

Du hast gesagt, dass die Klimabewegung nach einem Jahr voller Streiks und Proteste weltweit «nichts erreicht hat», weil die Treibhausgasemissionen weiter angestiegen sind. Auch wir sind deshalb unglaublich wütend. Unzählige Gipfeltreffen und Konferenzen wurden zur Bewältigung der Klimakrise abgehalten, aber dennoch wurden keine nennenswerte Fortschritte erzielt. Wir glauben nicht nur, dass die mächtigen Wirtschaftsführer*innen und Politiker*innen auf diesen Gipfeltreffen nicht bereit sind, für echte Veränderungen einzutreten – wir sind überzeugt, dass sie die Klimakrise verursachen.

Deshalb konzentrieren wir uns nicht darauf, die Wirtschaftsführer*innen und Politiker*innen davon zu überzeugen, sich mehr um das Klima zu kümmern. Stattdessen sind wir entschlossen, das System zu bekämpfen, welches Macht in wenigen Unternehmen zusammenführt, die indigene Bevölkerung von ihrem Land vertreibt, Frauen* unterdrückt, Menschen aus ärmeren Ländern diskriminiert und eine massive ökologische Katastrophe verursacht. Wir arbeiten hartnäckig daran, eine Bewegung aufzubauen, die eine drastische Reduzierung der Treibhausgasemissionen bewirkt und gleichzeitig für eine freie, gerechte und demokratische Gesellschaft ohne Rassismus, Sexismus, Unterdrückung und Lohnarbeit kämpft.

Es ist klar, dass das bevorstehende Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos die mächtigsten Wirtschaftsführer*innen und Politiker*innen versammelt, die die weitreichenden Veränderungen verhindern, die zur Bekämpfung des Klimawandels unumgänglich sind. Wir bitten dich deshalb, nicht am WEF teilzunehmen und dessen Existenz und Entscheidungen zu legitimieren. Vielmehr laden wir dich ein, am Anderen Davos teilzunehmen – einer von der Bewegung für den Sozialismus organisierten Konferenz unter dem Motto «System Change Not Climate Change» am 17. und 18. Januar 2020 in Zürich. Es ist die grösste Gegenveranstaltung zum WEF und zahlreiche Aktivist*innen aus der ganzen Welt nehmen daran teil, um ihr Wissen, ihr Engagement und ihre Strategien zu teilen. Wir würden dich deshalb sehr gerne bei uns am Anderen Davos in Zürich begrüssen, um eine gemeinsame Strategie zur Bekämpfung des Klimawandels sowie der Mächtigen zu erarbeiten, damit die Treibhausgasemissionen in Zukunft tatsächlich sinken werden.

Solidarisch,
Bewegung für den Sozialismus (Zürich)

Ein neues Rechtsgutachten im Auftrag des Bundes zeigt auf, dass die Finanzmarktakteure den Klimawandel und die damit einhergehenden Finanzrisiken in ihre Tätigkeiten einbeziehen müssen. Dies ist bereits im aktuellen Recht implizit festgelegt. Die treuhänderische Sorgfaltspflicht der Pensionskassen erfordert die Aufdeckung sich abzeichnender Wertverluste auf den Anlagen in Unternehmen der fossilen Wirtschaft. Ein ausbleibender Einbezug der finanziellen Klimarisiken sowie der Ertragschancen, die sich durch den Übergang zur grünen und erneuerbaren Wirtschaft einstellen, wird damit gesetzwidrig.

Die Verhinderung der Klimaerhitzung erfordert einen epochalen Umbruch der Weltwirtschaft. Finanzielle Klimarisiken und neue Opportunitäten der Energietransition stellen der Finanzwirtschaft neue Herausforderungen. Innert kürzester Zeit wird die fossil-abhängige Wirtschaft auf erneuerbare Energien übergehen müssen. Die Unternehmen der fossilen Energien werden durch die grünen Wirtschaftszweige verdrängt. Die Erträge der braunen Sektoren sind für Investoren wie die Pensionskassen schon heute unter dem Marktdurchschnitt, während Unternehmen, die der Nachhaltigkeit verpflichtet sind, eine bessere Performance bieten.

Pensionskassen sind laut schweizerischem Recht dazu verpflichtet, eine optimale Rendite zu erwirtschaften und gleichzeitig das Risiko von Wertverlusten auf den Investitionen so gering wie möglich zu halten. Das neue Gutachten im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) legt fest, dass das klassische Risikomanagement in der Vermögensverwaltung um die Dimension der Klimarisiken erweitert werden muss.

«Klima-Pioniere wie die kantonale Luzerner Pensionskasse und diejenige der Stadt Zürich sind gut auf Kurs, ihre Anlagen von braun zu grün umzustellen», stellt Sandro Leuenberger, Verantwortlicher Finanzplatz und Klima der Klima-Allianz fest, und sagt: «Die Finanzfachwelt bestätigt, dass die finanziellen Klimarisiken materiell sind. Gleichzeitig eröffnen sich beträchtliche Chancen, an der Energietransition zu partizipieren. Das Berufsprofil der Verantwortlichen der Pensionskassen erfordert es jetzt, die Unternehmen der fossilen Energien zu entfernen und das freigewordene Geld für die Förderung der klimapositiven Unternehmen einzusetzen».

Bereits vor einem Jahr hatte das Rechtsgutachten Niederer Kraft Frey im Auftrag der Klima-Allianz festgestellt, dass die treuhänderische Sorgfaltspflicht der Pensionskassen auch für die finanziellen Klimarisiken gilt, denen durch Dekarbonisierung der Wertschriftenanlagen begegnet werden muss. Die heutigen Investitionen der Schweizer Pensionskassen finanzieren einen CO2-Ausstoss, der eine katastrophale Klimaerhitzung von 4-6 Grad Celsius verursacht. Nötig sind grüne Investitionen, welche die Begrenzung auf 1,5 Grad möglich machen.

Link zum Gutachten Eggen Stengel im Auftrag des BAFU (November 2019), Downloadlink zum Dokument

Link zum Rechtsgutachten Niederer Kraft Frey für die Klima-Allianz (Oktober 2018); Downloadlink zum Dokument

Hintergrundinformationen

Bessere Performance nachhaltiger Investitionen, Materialität der Klimarisiken:

Performance-Faktoren verhelfen Aktien und Anleihen zu ESG-Spitzenplätzen, Investment Pensions Europe, Deutschsprachige Plattform , 12.12.2019

Als wichtigster Faktor, warum Investoren nach ESG-Kriterien (Environmental, Social, Governance) anlegen, hat sich in diesem Jahr Performance – ein niedriges Risiko bei besserer Rendite – herausgestellt: „Die Daten der RBC Global Asset Management Responsible Investing Survey 2019, die in Zusammenarbeit mit BlueBay Asset Management durchgeführt wurde, verzeichnet zwei aufeinander folgende Jahre mit einem wesentlichen Anstieg von ESG-fokussierten Anlagestrategien. Mittlerweile haben sich ESG-Strategien zu einem der wichtigsten Anlageprodukte entwickelt“.

Der MSCI ESG Leaders Index reduziert das Anlageuniversum des marktüblichen MSCI-Indexes von total rund 3000 auf etwas mehr als 1200 Firmen. Die Firmen werden in Funktion ihres Nachhaltigkeits-Ratings im investierbaren Universum behalten oder ausgeschlossen. Bemerkenswert ist die Korrelation dieses grünen Ratings mit dem CO2-Fussabdruck, wie der Erfolg der Pensionskasse des Kantons Luzern LUPK zeigt: dank der Anwendung dieses MSCI ESG Leaders Index hat die LUPK die Reduktion ihrer CO2-Intensität um 30% im Vergleich zu Weltmarktdurchschnitt erreicht. Die Performance ist signifikant besser als der Markt: hier

dab. Heute, am 20.Dezember 2019, wird der Reaktor des AKWs Mühleberg im Berner Seeland ausser Betrieb genommen, nach unzähligen Pannen und Abschaltungen wird er endgültig abgeschaltet. Nach einem langen zähen Kampf ist es das erste Schweizer Atomkraftwerk, das stillgelegt wird.

Eine Milliarde soll der Rückbau, 1,5 Milliarden sollen Entsorgung und Endlagerung nach offiziellen Angaben kosten. Gewiefte bürgerliche Interessen-vertreter*innen haben noch nicht genug: Sie arbeiten immer noch propagandistisch an einer Trendwende, indem sie die «Kernkraft» als umwelt- und klimafreundliche Alternative zu den fossilen Energieträgern verkaufen wollen. » Weiterlesen

Alois Seger. Am Morgen des 5.Dezember 2019 wurde der 15-jährige Maurer-
lehrling Yves auf einer Baustelle in Dietikon von einem zwei Tonnen schweren Betonelement erschlagen. Der vorwärts war vor Ort, sprach mit Zeug*innen, Anwohner*innen und ehemaligen Arbeiter*innen der Unfallfirma.

Ein Zeuge berichtet vom tragischen Vorfall: «Das ist kein Unfall. Das ist eine Katastrophe! Ich habe früher selber auf dem Bau gearbeitet. Diese Firma, diese Baustelle, ist unmöglich. Ich kannte den Jungen. Ich kann es nicht akzeptieren.» » Weiterlesen