50000 für eine bessere Welt
Am 6. Februar wurde das Weltsozialforum in Dakar mit einer beeindruckenden Karawane eröffnet. Die Karawane war mit 50.000 Teilnehmern eine friedliche, bunte, musikalische und lebendige Demonstration für eine bessere Welt.
Vertreter vieler verschiedener Organisationen aus aller Welt sind nach Dakar gekommen. Besonders stark vertreten sind afrikanische Bewegungen, die für ihr Recht auf Unabhängigkeit, Frauenrechte und Lösungen ökologischer wie ökonomischer Missstände und für ein würdiges Leben eintreten.
Auf diesem WSF muss man schon unterscheiden zwischen Schwerpunkten und Themenvielfalt. Es gibt drei strategische Achsen: Die theoretische Vertiefung von Kapitalismuskritik, deren praktische Umsetzung und schliesslich die Entwicklung von Alternativen zum bestehenden System. Daran anschliessend gibt es 12 Arbeitsachsen, denen sich die einzelnen Veranstaltungen zuordnen lassen. Der eigentliche – oder besser – der quantitative Schwerpunkt der Themen wird durch die konkreten Probleme und Lebensumstände der AfrikanerInnen gesetzt: Nahrungsmittelknappheit, landlose Bauern, traditionelle Fischer in aussichtsloser Konkurrenz zum industrialisierten Fischfang der grossen Konzerne, etc. waren solche Themen auf den Spruchbändern in der Demonstration wie jetzt in zahlreichen Workshops. Die „grossen“ politischen Schwerpunkte werden von Organisationen wie etwa attac formuliert, die auf ihrem Demonstrationstransparent forderten „für eine solidarische, ökologische und sozial gerechte Welt“. Natürlich wird die Finanz- und Wirtschaftskrise vielfältig thematisiert. Mehr noch als auf früheren Weltsozialforen wird aber immer wieder die Frage nach Alternativen gestellt. Die Kapitalismuskritik ist schärfer und prononcierter und häufig verbunden mit der Forderung nach einer nachkapitalistischen solidarischen Gesellschaft.
Die Stimmung ist – insbesondere für Europäer – überwältigend wegen des Temperaments und der bunten Vielfalt der AfrikanerInnen und insbesondere der Farbenpracht der Afrikanerinnen. Unter diesen TeilnehmerInnen ist ganz deutlich eine optimistische Aufbruchstimmung zu spüren. Diese Gesamtstimmung wird nicht getrübt durch die komplizierten Diskussionen unter der Gründergeneration der Sozialforumsbewegung über die Zukunft des WSF und seine Effektivität im Angesicht der weltweiten sozialen Kämpfe gegen die Krisenfolgen. Mit dem Beschluss der Versammlung der Sozialen Bewegungen, im März einen Tag der Solidarität mit der Revolution in den nordafrikanischen Länden und im Oktober einen weltweiten Aktionstag im Kampf gegen Verschuldung und die bedrückenden „Sparpakete“ zu veranstalten, hat dieses ESF in Dakar auch seine praktische Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
Die revolutionäre Entwicklung in der arabischen Welt wird mit Begeisterung und leidenschaftlichen Solidaritätsbekundungen aufgenommen. Dazu gehörten spontane Kundgebungen während der Eröffnungsdemonstration ebenso wie eine eindrucksvolle Solidaritätsdemonstration heute mit vielen tausend Teilnehmern durch das Stadtzentrum von Dakar. Dass der Funke gezündet hat, belegen zahlreiche Rufe während dieser Kundgebungen „Wade weg!“, mit denen der Rücktritt des patriarchalischen senegalesischen Präsidenten verlangt wurde. Natürlich gab es auch Workshops zu diesem Thema, auf denen unter anderen der Sprecher von attac Tunesien, Fathi Chamkhi, über die Situation und die Perspektiven des Landes berichtete.
Hugo Braun, Dakar. Quelle: kommunisten.de
Die Jahresbilanzen der UBS sind nun bekannt: Die UBS machte im Jahr 2010 einen Gewinn von 7,16 Mrd. Franken. Damit schreibt die Bank, die mit 68 Mrd. an Steuergeldern gerettet werden musste, zum ersten Mal seit 2006 wieder schwarze Zahlen. Pikant sind die geplanten Bonus-Zahlungen: Sie sollen aus einem Topf erfolgen, der satte 4,3 Mrd. Franken umfasst.
In einer ersten Bilanz wertet das «Wuppertaler Bündnis gegen Nazis» den Protest gegen die Nazikundgebung am vergangenen Samstag als grossen Erfolg. Trotz der Repression der Polizei wurde der Bahnverkehr lahmgelegt, um die Anreise der Nazis zu verhindern. Die Polizei liess die Nazis gewähren. Es kam zu Verletzte und Verhaftungen.
Die kapitalistischen Führungskräfte versuchen, die Möglichkeit grundsätzlicher Veränderung nichtig erscheinen zu lassen. Sie klammern sich an ein System, das ihre Profite sichern soll und auf der anderen Seite die negativen Folgen auf einen Grossteil der Menschheit abwälzt: Krieg, Hunger und Klimaveränderung sind drei Beispiele dafür. Die Medienberichtserstattung zum WEF zeigt, dass es nicht ganz einfach ist, das Treffen in Davos als Beitrag zur Lösung gesellschaftlicher Probleme darzustellen. Die örtliche Bevölkerung zweifelt daran, dass das WEF ihnen Vorteile bringt, die immergleichen Inhalte des WEF werden kritisiert und die Teilnehmenden selbst äussern sich über die kulturellen Eigenheiten der Schweiz, anstatt über die «Errungenschaften» des Treffens zu sprechen. Die ökonomische Krise hat sich auf politische und kulturelle Bereiche ausgeweitet. Das WEF-Motto «Gemeinsame Normen für die neue Realität» ist der verzweifelte Ruf nach Gemeinsamkeit, die es aber weder zwischen den einzelnen KapitalistInnen, noch viel weniger zwischen den Klassen geben kann.