Kaukasus-Konflikt tobt auch im Cyberspace

<p></p>

Defacement-Attacke gegen das georgische Aussenministerium (Foto: sophos.com)

Der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti zufolge wurden Webseiten auf beiden Seiten Opfer von Cyber-Attacken, darunter jene der Agentur selbst. Das georgische Außenministerium hat angesichts gestörter Webseiten einen Blog auf einem Google-Dienst genutzt, um seine Meldung massiver russischer Störungen georgischer Webseiten zu kommunizieren. Es ist zu Service-Störungen bei verschiedenen Webseiten gekommen, berichtet auch die New York Times unter Berufung auf einen US-Sicherheitsexperten. „Wir haben optisch veränderte Webseiten beobachtet“, meint wiederum Graham Cluley, Senior Technology Consultant bei Sophos. Der Cyberkonflikt dürfte auch internationale Beteiligte haben – zumindest in Form von Computern, die in Botnetze eingebunden sind.

Sogenannte Defacements, das sind optischen Veränderungen von Webseiten, seien definitiv vorgekommen, so Cluley. Auf einen solchen Angriff habe ihn ein russischer Kollege aufmerksam gemacht. Dabei sei georgischen Quellen zufolge die Webseite des Außenministeriums durch eine Bild-Kollage des georgischen Präsidenten Mikheil Saakaschwili und Adolf Hitlers ersetzt worden, so der Sicherheitsexperte. Das georgische Aussenministerium macht gar eine „russische Cyberkriegskampagne“ für Webseiten-Ausfälle verantwortlich, die dazu führen, dass es über einen Blog sowie die Webseite des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski kommuniziert. Die RIA Novosti wiederum berichtet von DDoS-Attacken, das sind Angriffe, bei dem eine große Zahl von Computern einen Server durch gleichzeitige Anfragen lahm legt. Davon sei auch die eigene Webseite betroffen gewesen.

Ob die Berichte über DDoS-Angriffe stimmen, ist Cluley zufolge schwer zu beurteilen. „Wir haben festgestellt, dass angeblich betroffene Webseiten schwer zu erreichen sind“, bestätigt der Sicherheitsexperte. Theoretisch sei allerdings denkbar, dass das an einem krisenbedingt überhöhten Interesse an den Webseiten und nicht an Attacken liege. „Wenn es sich um DDoS-Angriffe gehandelt hat, waren wahrscheinlich Computer aus aller Welt beteiligt“, meint Cluley. Das liege daran, dass für die Angriffe wohl Botnetze genutzt würden, in denen Hacker Computer von ahnungslosen Nutzern aus aller Welt für ihre Zwecke missbrauchen.

Im Internet wäre es vergleichsweise einfach möglich, dass der Südostossetien-Konflikt weiter und in globalem Ausmass eskaliert. Zum einen sei die Online-Kommunikation militärisch heute wohl ein ebenso interessantes Ziel wie früher Rundfunk- oder Fernsehsender, so Cluley. „Es könnte zu Defacements oder DDoS-Attacken in anderen Ländern kommen“, meint er weiter. Für Internet-Angriffe gegen Webseiten, die nach Ansicht von Hackern die eine oder andere Seite im Konflikt zu stark unterstützen, spielen Grenzen kaum eine Rolle. „Die Hacker könnten auch beschließen, die Grösse ihrer Botnetze zu steigern, um effektivere Angriffe durchführen zu können“, warnt der Sicherheitsexperte. Dann würden neue Wellen von Spam und Malware drohen.

„Wir beobachten häufig, dass Cyberkriminelle Konflikte ausnutzen“, meint Cluley weiters. Ein Beispiel dafür war die im April dieses Jahres aufflammende Tibet-Problematik. Der Versand von E-Mails mit Anhängen von oder Links zu angeblichen Nachrichten über den Konflikt können auch von Kriminellen genutzt werden, die gar kein politisches Interesse an der Lage im Kaukasus haben.

Transparenz bei Kampfjet Beschaffung

<br />Momentan wird in Emmen der Kampfjet Gripen der schwedischen Firma Saab getestet. Saab gewann in den letzten Jahren drei Ausschreibungen für ihre Kampfjets: In Tschechien, Ungarn und Südafrika. Bei jedem dieser Geschäfte wurden Bestechungszahlungen in Millionenhöhe an führende Politiker aufgedeckt.

Die beiden anderen Firmen, welche um den Schweizer Auftrag buhlen, EADS und Dassault, waren in der Vergangenheit ebenfalls in Korruptionsskandale verwickelt. EADS beispielsweise sorgte wegen Bestechungsvorwürfen rund um den Eurofighter-Kauf in Österreich für negative Schlagzeilen.

GSoA-Sekretärin Rahel Ruch sagt: „Gemäss einem Index von Transparency International liegt die Rüstungsindustrie in Sachen Korruption auf dem zweiten Platz. Damit es in der Schweiz zu keinerlei Schmiergeldzahlungen kommt, muss der Beschaffungsprozess in voller Transparenz durchgeführt werden.“

Die GSoA fordert von Bundesrat und Armasuisse:

Offenlegung des Anforderungskatalogs an die Kampfflugzeuge
Durch die Offenlegung des Anforderungskatalogs soll öffentlich überprüfbar werden, welche Kriterien beim Typenentscheid entscheidend sind. Ebenso muss die Gewichtung der Kriterien publiziert werden. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Kriterien nicht nachträglich angepasst werden, um einen Anbieter zu bevorteilen.

Nur transparente Anbieter sollen berücksichtigt werden
Armasuisse soll nur Offerten derjenigen Anbieter berücksichtigen, welche ihr Budgets für den Evaluationsprozess offen legen. Die Verkäufer-Firmen müssen bekannt geben, welche Lobbyisten für ihr Produkt werben und welche Mittel diesen zur Verfügung stehen. Auch Berater-Zahlungen an Politiker gehören offen gelegt.

Offenlegung des Entscheidungsprozesses innerhalb der Bundesverwaltung
Armasuisse muss transparent machen, welche Personen und Stellen innerhalb der Armasuisse und der Bundesverwaltung mit dem Evaluationsverfahren beschäftigt sind und wer welche Entscheidungskompetenzen hat. Dazu gehören alle Personen und Stellen, welche die Evaluation begleiten, auswerten, den Evaluationsbericht und den Antrag an den Bundesrat betreffend Typenentscheid verfassen.

Der Evaluationsbericht zuhanden des Bundesrates muss veröffentlicht werden. Nur so kann nachgeprüft werden, ob der Typenentscheid nachvollziehbar und transparent erfolgte.

„Es wird sich zeigen, ob die Armasuisse und der Bundesrat gewillt sind, die nötigen Massnahmen einzuleiten, um Korruption in der Schweiz zu verhindern. Nur ein vollständig transparentes Auswahlverfahren kann garantieren, dass die Anbieter nicht auch in der Schweiz bestechen“, meint GSoA-Vorstand Josef Lang. Nationalrat Josef Lang, wird als Vertreter der Grünen Fraktion die obenstehenden Forderungen in der zuständigen Kommission einbringen.

Morales nahe an Zwei-Drittel-Mehrheit

</p>

Nach der Auszählung von knapp 75 Prozent der Stimmen des Referendums vom vergangenen Sonntag liegt Boliviens Präsident Evo Morales bei 65 Prozent der Stimmen, die für seinen Verbleib im Amt plädiert haben. Damit liegt er nicht nur deutlich über dem Wahlergebnis vom Dezember 2005, als er 54 Prozent gewinnen konnte. „Das bedeutet, dass wir möglicherweise zwei Drittel erreichen, 66 Prozent“, sagte Morales in einem Telefongespräch mit seinem venezolanischen Amtskollegen Hugo Chávez.

Bedeutsam könnte auch zwei regionale Teilergebnisse sein. Während die von der Opposition kontrollierten Provinzen Santa Cruz und Beni mit deutlichen Mehrheiten gegen Evo Morales stimmten, stimmte in Tarija fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler für den Präsidenten. Mit 50,17 Prozent war die Ablehnung Morales‘ denkbar knapp – und hätte, wenn es das landesweite Ergebnis gewesen wäre, nicht für eine Abwahl des Präsidenten gereicht. Dafür wären mindestens 54 Prozent Nein-Stimmen gegen Evo nötig gewesen.

In Pando, der vierten oppositionellen Provinz im sogenannten „Halbmond“, stimmten sogar 52,67 Prozent für einen Verbleib Evos im Amt, was von der staatlichen Presseagentur ABI als „Einbruch in die Kontrolle des Halbmondes“ gefeiert wird.

mit marx arbeiten

Im Rahmen dieser Bildungsveranstaltung der PdA Zürich wollen wir anhand der Lektüre ausgewählter Textstellen des Kapitals von Karl Marx die Arbeitsweise seiner Kritik der kapitalistischen Ökonomie nachzeichnen.

Bei der Aneignung des Textes werden wir versuchen, die Analyseschritte und -methoden von Karl Marx zu thematisieren.

Wovon ging Marx in seiner Kritik aus? Worauf richtete sich seine Kritik? Wie lässt sich die Vorgehensweise in der Kritik der politischen Ökonomie bestimmen? Wo liegen in seiner Analyse der kapitalistischen Produktionsweise die zentralen Fragestellungen und Schlüsse?

Aber auch: Welche Auslassungen hat Marx in seiner Analyse vorgenommen? Welche Verschiebungen sind festzustellen? Welches waren die konkreten historischen Bedingungen seiner Analyse.

Und: Welche Schlüsse ziehen wir daraus für eine Kritik der aktuellen hegemonialen politischen Ökonomie, die sich in Form verschiedener Strömungen neoliberaler Herkunft manifestiert?

Daten: 06.11.2008, 13.11.2008, 20.11.2008, 27.11.2008

Zeit: jeweils donnerstags, 19:00 bis 21:00 Uhr

Unterlagen: Ein Reader zum Bildungszyklus wird beim ersten Treffen abgegeben.

Kosten: Erwerbstätige CHF 50.- Nichterwerbstätige CHF 20.-

Ort: Promocion Culturale Espanola, Josefstrasse 102, 8005 Zürich

Anmeldung/Rückfragen: Tristan Dzikowski, Sekretariat PdAZ, pdaz@pda.ch

Anmeldefrist: Ende Oktober 2008

Die Zahl der Teilnehmenden wird auf zwanzig beschränkt.

Flyer Bildungszyklus (PDF)

1 214 215 216