Deutschland: Die Partei «Die Linke» will keinen Kommunismus
Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, hat nach massiver Kritik an ihrem Artikel «Die Wege zum Kommunismus» in der Zeitung «Junge Welt» die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion in Berlin abgesagt.
Der Artikel hatte sowohl in ihrer eigenen als auch in anderen Parteien teils massive Kritik ausgelöst. So distanzierte sich der Linkspartei-Fraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, deutlich von ihrer Position. «Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären», sagte Gysi dem «Tagesspiegel». Formulierungen Lötzschs seien «missverständlich». Mancher denke bei Kommunismus an «Stalin, Mao und die Mauer». Nicht jeder verstehe ihn im Sinne der Vision einer in jeder Hinsicht gerechten Gesellschaft.
Antikommunistin Birthler «fassungslos»
Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, zeigte sich entsetzt über die Äusserungen der Linkspartei-Vorsitzenden zum Kommunismus. Lötzsch suche noch immer nach dem Kommunismus – «nach Millionen Toten, die ihm geschuldet sind», sagte Birthler der reaktionären «Bild am Sonntag».
Ausbeuterklasse für geheimdienstliche Bespitzelung
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wiederum pocht darauf, dass die Linkspartei nach dem Kommunismus-Bekenntnis ihrer Vorsitzenden Lötzsch umfassend und flächendeckend vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Dies müsse auf der nächsten Innenministerkonferenz unbedingt angesprochen werden, sagte Dobrindt.
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