Die Richter*innen des ICJ. Bild: zVg

Knut Mellenthin. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag fällte ein Urteil, in dem es die Russische Föderation auffordert, sofort seinen Militäreinsatz in der Ukraine einzustellen. Anmerkungen zum Völkerrecht und zum Begriff «Völkerrechtsbruch».

Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs – englisch abgekürzt ICJ – gründet sich darauf, dass dem Gericht die von Russland genannten Gründe für sein Vorgehen auf den ersten Blick nicht ausreichend erscheinen. Praktisch handelt es sich um eine Art von einstweiliger Verfügung. Die rechtliche Prüfung des Sachverhalts erfolgt später im Hauptsacheverfahren, das voraussichtlich mehrere Jahre dauern wird.