Monat: Juni 2024

Teil des Klassenkampfs

Inland

sit. Rund 5000 Personen, vom Baby im Kinderwagen bis zu Senior:innen, forderten am 25. Mai in Zürich bezahlbaren Wohnraum. An der bunten und kämpferischen Demo wurden die Gründe der Wohnkrise beim Namen genannt.

«Eusi Strasse, eusi Quartier, weg mit de Yuppies, weg mit de Schmier!», ist einer der häufigsten Slogans, die an der Wohn-Demo von diesem Samstag, 25.Mai in Zürich zu hören ist. Es ist eine bunte, laute, kämpferische und vor allem grosse Demo. Gut 5000 Menschen nehmen sich die Strassen, um gegen die sich rapide verschärfende Wohnsituation in der Limmatstadt zu protestieren.

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Ein ernüchterndes Bild

Inland

lmt. Die Fachstelle für Frauenhandel und Frauenmigration hat die Statistik über Opfer von Menschenhandel im Jahre 2023 publiziert. Die Zahlen zeigen eine deutliche Misslage auf. Als Misslage kann auch die aktuelle Gesetzeslage in der Schweiz bezeichnet werden, welche nicht allen Betroffenen Zugang zu Opferhilfe gewährleistet.

Was haben die folgenden Szenarien gemeinsam? Sich aufgrund falscher Versprechungen auf die Migration oder eine Arbeitsstelle einzulassen; Schulden oder überhöhte Vermittlungssummen abzahlen zu müssen und dabei durch Drohungen und Gewalt in einer Zwangslage gehalten zu werden; Ausbeutung der Arbeitskraft in einem Privathaushalt oder in der Sexindustrie.

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Keine Arbeit wie jede andere

Inland

lmt. Die Stigmatisierung des Sexgewerbes schadet vor allem den Sexarbeiter:innen. Seit der Corona-Pandemie haben sich ihre Arbeitsbedingungen stark verschlechtert, wodurch ihre Selbstbestimmung leidet und die Illegalität zunimmt.

Sexarbeit und Menschenhandel zwecks sexueller Ausbeutung ein und dasselbe? Nein, meint Lelia Hunziker, Geschäftsführerin der Fachstelle für Frauenhandel und Frauenmigration (FIZ): «In der öffentlichen Wahrnehmung vermischen sich Menschenhandel zwecks sexueller Ausbeutung und selbstbestimmte Sexarbeit – auch wegen der moralischen Verurteilung dieser. Der Beratungsalltag zeigt jedoch klar, dass die beiden Zielgruppen unterschiedliche Bedürfnisse haben, eine Vermischung mindert ihre Rechte.»

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Keine Technik für den Krieg in Gaza

International

sit. Die beiden Weltkonzerne Google und Amazon haben mit Israel einen 1,2 Milliarden US-Dollar schweren Vertrag abgeschlossen für die Herstellung von Künstlicher Intelligenz und Daten-Hosting, die auch im aktuellen Krieg gegen das palästinensische Volk eingesetzt werden können. Dagegen wächst der Protest von Arbeiter:innen der beiden Weltkonzerne. Google und Amazon antworten mit Repression.

Am 16.April besetzte eine Gruppe von rund 50 Google-Mitarbeiter:innen zehn Stunden lang das Büro des für den Speicherdienst «Google Cloud» zuständigen Managers Thomas Kurian in Sunnyvale im US-Bundesstaat Kalifornien. Sie gehören der Gruppe «No Tech for Arpartheid» (Keine Technologie für Apartheid) an. Auf einem auf X veröffentlichten Video der Aktivist:innen ist zu sehen, wie die Polizei mehrere Google-Angestellte verhaftet. Zu weiteren Protesten kam es in New York und Seattle. Drei Tage später wurden 28 Aktivist:innen, die beim Weltkonzern arbeiteten, fristlos entlassen. » Weiterlesen

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Geschlechtercode durchbrechen

Feminismus

sah. Nicht binäre Menschen können die Geschlechtsidentität in der Schweiz nicht amtlich eintragen lassen. Gesetzliche Grundlagen dafür zu schaffen, ist mehr als nötig, damit nicht binäre Menschen Anerkennung erfahren. Für eine tatsächliche Geschlechtervielfalt!

In der Schweiz gibt es viele Geschlechter. Beispielsweise nicht binäre Menschen finden sich nicht oder nur teilweise in einer der Kategorien der beiden Geschlechter «weiblich» oder «männlich» wieder. Sie leben ihr Geschlecht ganz unterschiedlich von den binären Normen.

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Die Schuldenspirale dreht sich weiter

International

dom. Auch im Jahr 2024 erreicht die Verschuldung des Globalen Südens neue Rekordwerte. In 45 Staaten fliessen über 15 Prozent der Staatseinnahmen in den ausländischen Schuldendienst. Was bedeutet das für die betroffenen Länder und wo liegen die Ursachen für die kontinuierlich wachsende Schuldenlast?

Die globale Staatsverschuldung beträgt viele tausende Milliarden Dollar und steigt kontinuierlich an. Am stärksten betroffen sind die Länder des Globalen Südens. Eine ganze Reihe von Ländern, darunter Pakistan, Ägypten oder Argentinien, bedient ihre Schulden nur noch mit Notkrediten des Internationalen Währungsfonds (IWF). » Weiterlesen

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Die Kanonen feuern weiter

International

Redaktion. Die USA haben Kuba von der Liste der Staaten gestrichen, die aus ihrer Sicht «nicht vollständig» beim «Kampf gegen den Terrorismus» kooperieren. Dies gab das State Department am 17.Mai bekannt. Weitere Schritte müssen folgen.

«Das Ministerium hat festgestellt, dass sich die Umstände für die Einstufung Kubas als ‹nicht vollständig kooperierendes Land› von 2022 auf 2023 geändert haben», erklärte ein Sprecher des State Department. Die «Liste der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung», die das Aussenministerium dem US-Kongress laut Gesetz vorlegen muss, unterscheidet sich indes von der «Liste der staatlichen Förderer des Terrorismus». Letztere ist mit erheblichen finanziellen Sanktionen für die darin aufgeführten Länder verbunden. » Weiterlesen

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Iran: Alles beim Alten

International

flo. Der Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi schürt bei westlichen Kommentator:innen die Hoffnung auf einen Regimewechsel. Wie realistisch ist es, dass der Absturz eines einzelnen Hubschraubers für Freiheit im Mullah-Staat sorgt?

Am 19.Mai stürzte der iranische Präsident, der konservative Hardliner Ebrahim Raisi, zusammen mit dem Aussenminister Hossein Amir-Abdollahian und dem Generalgouverneur der Provinz Ost-Aserbeidschan bei Uzi im Kaukasus mit einem Hubschrauber ab. Niemand überlebte den Absturz.

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Vor 80 Jahren in Vietnam

International

Gerhard Feldbauer. Mit dem Sieg am 7.Mai 1954 in Dien Bien Phu endete der achtjährige Befreiungskrieg Vietnams gegen die Wiedererrichtung der französischen Kolonialherrschaft. Durch die Niederlage Frankreichs sahen die USA ihre Stunde kommen.

Am 8.Mai 1953 setzt Paris den General Henri Navarre, zuletzt Chef des Stabes beim Oberbefehlshaber der Nato in Zentraleuropa, als Oberkommandierenden der Kolonialarmee in Indochina ein.

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Eisen fressen, Ketten scheissen

Kultur

flo. Mit der Novelle «Kreuze in Karelien», wie der «Kriegsroman» in der längeren, unzensierten Fassung heisst, gelang dem finnischen Arbeiter Väinö Linna der Durchbruch. Mit seinem Werk schaffte es der Autor, die Sicht der Finn:innen auf den Zweiten Weltkrieg umzuwälzen.

In Väinö Linnas «Kreuze in Karelien» gibt es eine Passage, in der er die Erschiessung zweier finnischer «Meuterer» beschreibt. Er schildert, wie die beiden Soldaten in einer nicht eingeheizten Sauna stundenlang festgehalten werden, nachdem sie den Wachdienst verweigert hatten. Er beschreibt, wie der Ältere neben sich steht, während der Jüngere seinen Vorgesetzten noch vor seiner Hinrichtung seinen gerechten Zorn entgegenschleudert. Er erzählt, wie die Kameraden der Erschossenen später Jagd auf die Militärpolizisten machen wollen, um Rache zu nehmen. Und er berichtet davon, wie die Soldaten auf die Neuigkeit reagieren, als ihr Offizier ihnen einen Bericht über die Exekution vorliest: «Da verstanden die Männer, was der Zweck des Vorlesens war. Sie wurden bedroht.»

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Die Geburtsstunde der proletarischen Presse

Kultur

Gerhard Feldbauer. Am 1.Juni 1948 erschien die erste Ausgabe der Neuen Rheinischen Zeitung. Geleitet wurde sie von Karl Marx als Chefredakteur und Friedrich Engels. Die Zeitung vertrat konsequent eine revolutionär-demokratische Position und spielte daher eine zentrale Rolle bei der Organisierung der Arbeiter:innenklasse.

Kurz nach den Volksaufständen in Wien und Berlin wurden Ende März 1848 in Paris in einem Flugblatt thesenartig die «Forderungen der Kommunistischen Partei in Deutschland» verbreitet. Es war der Beginn der Agitation des von Marx und Engels gebildeten «Bundes der Kommunisten», der aus dem von dem utopischen Sozialisten Wilhelm Weitling gegründeten «Bund der Gerechten» hervorging.

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