Monat: Juni 2023

Auf zum nächsten Streik!

Feminismus, Inland

sit. Der feministische Streik vom 14.Juni war ein grosser Erfolg. Dies sicher auch, weil die Bewegung zu den klassischen Forderungen wie Lohngleichheit und Gleichberechtigung auch die Systemfrage stellt – und somit trennt sich auch die Spreu vom Weizen.

300000! 300000 Personen nahmen schweizweit am feministischen Streik vom 14.Juni teil. Ein Erfolg für das Geschichtsbuch, denn der diesjährige Streik schafft es in die Top 5 der Rangliste der Mobilisierungen der modernen Geschichte der Schweiz. Da können die bürgerlichen Medien noch lange versuchen, den 14.Juni 2023 kleinzureden. Das tut auch die Zürcher Polizei, welche die Teilnahme an der Demonstration in der Limmatstadt, an der um die 100000 Personen teilnahmen, mit 15000 beziffert. Eine Staatslüge, die keine weiteren Kommentare erfordert. Es war eine grossartige, bunte, fröhliche und kämpferische Lila-Welle, die durch die Strassen Zürichs schwappte. Auffallend war dabei der grosse Anteil an jungen FLINTA, die die Demonstration sehr belebten. In Bern waren es 50000, in Lausanne 20000 und in Neuenburg 7000, um nur drei weitere Orte zu nennen. » Weiterlesen

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«… dann sollen sie eben zu Hause bleiben» 

Feminismus, Inland, Partei der Arbeit

Rita Maiorano (links) und Sevin Satan. Bild: vorwärts-Archiv

sit. Die PdA-Genossinnen Rita Maiorano und Sevin Satan engagierten sich in Zürich stark für den feministischen Streik. Der vorwärts sprach wieder mit ihnen nach dem grossen Erfolg vom 14.Juni und als die Anspannung bei den beiden Aktivist:innen etwas nachgelassen hatte.

Wie fühlt ihr euch 48 Stunden nach dem 14.Juni?
Sevin: Ich war am Fuss verletzt und hinke noch immer seit gut zwei Wochen. Er war lange geschwollen und aufgeschürft. An der Demo war ich wie schon 2019 verantwortlich für den Demoschutz. Ich habe den Personen, mit denen ich Demoschutz vorbereitet habe, mitgeteilt, dass ich wahrscheinlich nur einen Teil mitlaufen könne und abgelöst werden müsse. Ich hatte mir schon einen Platz im Demowagen zum Ausruhen organisiert. Doch ab dem Moment, als die Demo losging und wir dann nach rund zweieinhalb Stunden Demo auf dem Ni-una-menos-Platz ankamen, war mein Fuss kein Thema. Ich hatte es völlig vergessen, da mich das Gefühl von Freude überkam, wie damals 2019. Ich habe bis in die Morgenstunden getanzt und spürte erst mit der Müdigkeit den Schmerz wieder. 48 Stunden später spüre ich zwar noch einen leichten Schmerz, doch der Schmerz wurde durch den feministischen Streik gelindert und es war Balsam für meine Seele. Demonstrieren für den Feminismus in so einer grossen Form ist pures Doping für alle und steckt an.
Rita: Grossartig, aufgestellt und motiviert. Ein wunderbares Gefühl, wirklich. Wenn so grosse Ereignisse stattfinden wie der feministische Streik und dieser auch noch ein riesiger Erfolg wird, dann hat mensch Kraft und Motivation weiterzumachen. Pures Doping, wie Sevin sagt.  » Weiterlesen

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Die Rüstungsspirale dreht sich weiter 

Inland

Der Kampfpanzer Leopard anlässlich der «Demo 19». Bild: Schweizer Armee / facebook

dom. Kürzlich veröffentlichte Zahlen vom Staatssekretariat für Wirtschaft und die Debatte um den Verkauf von Leopard2-Panzern an Deutschland zeigen: Schweizer Kriegsmaterial-Exporte nehmen zu, ebenso wie die Beteiligung der Schweiz am Ukraine-Krieg. Derweil steigt auf globaler Ebene das Risiko einer nuklearen Eskalation.

Die «neutrale» Schweiz kann zurückblicken auf eine lange Geschichte der Kriegsbeteiligung. Söldner waren der erste Schweizer Exportschlager: Als kleines, loses und konfessionell zerstrittenes Bündnis zu territorialer Bescheidenheit gezwungen, lieferte die Schweiz in der Frühphase kapitalistischer Entwicklung an die umliegenden Grossmächte unzählige Söldner. Heute finden wir Schweizer Soldat:innen «nur» noch als Swisscoy im Kosovo oder als nostalgisches Überbleibsel im Vatikan. Dafür sind inzwischen Produkte aus den hiesigen Rüstungsfirmen im Ausland beliebt geworden. Der Export von Waffen ist «neutralen» Staaten zwar juristisch untersagt – das gilt aber nur für Waffen aus staatlicher, nicht aus privater Produktion. So gedeiht unter dem pathetischen Schleier der «Neutralität» seit Jahrzehnten eine Rüstungsindustrie, die alle möglichen Kund:innen bedient. » Weiterlesen

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Parlament gegen Renten

Inland

flo. So knapp wie nur möglich entschied sich der Nationalrat für eine «Schuldenbremse» bei der AHV. De facto startete das Parlament damit einfach einen erneuten Angriff auf die Renten, der in Zukunft von sich hören lassen wird. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Zumindest im Parlament scheinen sie einen Nerv getroffen zu haben: Die Jungfreisinnigen (JFS) schafften es, den Nationalrat mit ihrer Initiative für ein Rentenalter von 66 Jahren auf schlechte Ideen zu bringen. Denn die Grosse Kammer beschloss Anfang Juni denkbar knapp, eine Schuldenbremse auf die AHV einzuführen. 

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Polizeigewalt in Basel

Inland, Repression

Ich habe denselben Polizisten schon gesehen, wie er auch andere geschlagen hat. Seine Kolleg:innen sind dabei, sie wissen, dass er das tut. Sie alle denken, dass sie das mit mir tun können, weil ich keine Aufenthaltsbewilligung habe. Auch die anderen, die geschlagen wurden, haben für mich so ausgesehen, als ob sie speziell ausgewählt wurden
Ich wurde schon oft von der Polizei kontrolliert. Ich bin abgewiesener Asylsuchender, kann aber nicht zurück in das Land, aus dem ich hergekommen bin. Die Polizei kontrolliert mich aus irgend einem Grund immer wieder. Es sind rassistische Kontrollen, und es fallen auch immer wieder rassistische Sprüche. So etwas wie vor kurzem ist mir aber noch nie passiert. 

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Die Schweiz trägt Mitschuld

Inland

flo. Eines der schlimmsten Schiffsunglücke der jüngeren Geschichte zeigt: Das Grenzregime der Festung Europa ist unmenschlicher als man es realistisch ertragen kann. Und die Schweiz hat Anteil an diesem System von sozialem Mord.

Es gibt eine Passage in Engels‘ brillanter Schrift «Zur Lage der arbeitenden Klasse in England», die wie folgt lautet: «Wenn ein einzelner einem andern körperlichen Schaden tut, und zwar solchen Schaden, der dem Beschädigten den Tod zuzieht, so nennen wir das Totschlag; wenn der Täter im voraus wusste, dass der Schaden tödlich sein würde, so nennen wir seine Tat einen Mord. Wenn aber die Gesellschaft Hunderte von Proletariern in eine solche Lage versetzt, dass sie notwendig einem vorzeitigen, unnatürlichen Tode verfallen, einem Tode, der ebenso gewaltsam ist wie der Tod durchs Schwert oder die Kugel; wenn sie Tausenden die nötigen Lebensbedingungen entzieht, sie in Verhältnisse stellt, in welchen sie nicht leben können; wenn sie sie durch den starken Arm des Gesetzes zwingt, in diesen Verhältnissen zu bleiben, bis der Tod eintritt, der die Folge dieser Verhältnisse sein muss; wenn sie weiss, nur zu gut weiss, dass diese Tausende solchen Bedingungen zum Opfer fallen müssen, und doch diese Bedingungen bestehen lässt – so ist das ebenso gut Mord wie die Tat des einzelnen, nur versteckter, heimtückischer Mord, ein Mord, gegen den sich niemand wehren kann, der kein Mord zu sein scheint, weil man den Mörder nicht sieht, weil alle und doch wieder niemand dieser Mörder ist, weil der Tod des Schlachtopfers wie ein natürlicher aussieht und weil er weniger eine Begehungssünde als eine Unterlassungssünde ist. Aber er bleibt Mord.» 

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Gerechtigkeit als Paradigma

Feminismus

sah. Die Forderung für gerechte Städte ist aktuell: Feministische Stadtpolitik heisst, einen Markt der informellen Ökonomie zu schaffen, Nachbarschaftszentren für die Organisation aufzubauen oder für bezahlbaren Wohnraum zu kämpfen. «Sorgende Städte» setzt hier an.

In Städten geschieht gesellschaftliche Entwicklung. Es gibt Wechselwirkungen und es wird produziert und reproduziert. Oft sind Stadtplanung und Architektur auf die Bedürfnisse der idealtypischen Figur des weissen, heterosexuellen cis-Mannes mit Vollbeschäftigung ausgerichtet. Projekte rund um «Feministische Städte» versuchen, mit Hilfe von entsprechenden Analysen eine gendergerechte Planung zu erstellen. Es wird eine feministische/intersektionale Perspektive gesucht, um Lösungen gegen Diskriminierung zu finden.

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Schwerer Stand für Feminist:innen in Russland

Feminismus

Eine feministische Aktivistin wird bei Antikriegsprotesten auf dem Puschkin-Platz in Moskau festgenommen. Bild: zVg

sah. Der Feminismus gehört in Russland zur Opposition, die sich Wladimir Putin entgegenstellt. Der Krieg setzt russische Feminist:innen unter Druck und schürt zusätzlich Repression. So fliehen viele russische Aktivist:innen ins Ausland. Eine der Hauptaufgaben bleibt aber das Vermitteln von Wissen.

In Russland hat die feministische Bewegung niemals die Möglichkeit gehabt, irgendeine Art von Kommunikation mit den Machthabenden zu führen. Putin stellte die feministische und LGBTQ-Community so dar, als seien sie Gegenspieler:innen des «authentischen Russischseins». Aus diesem Grund wurden russische Feminist:innen bekämpft und sie radikalisierten sich. Aktivist:innen hatten sich erst überwiegend in kleinen Organisationen vor Ort vereinten.

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Zurück zu den Wurzeln

Schlagzeilen

Im Jahr 1969 begann in New York die Schwulen- und Lesbenbewegung. Bild: zVg

lmt. Bunt, schrill, glitzernd und feiernd nimmt sich die queere Community im Juni die Strassen Zürichs. Es ist jedes Jahr ein Fest. Dabei wissen die Wenigsten, dass die erste Pride ein Aufstand gegen das System war. Um an die Anfänge der Pride zu erinnern und radikalere Forderungen zu stellen, findet in der Limmatstadt auch immer eine alternative Pride statt. 

Wir schreiben das Jahr 1969. Es ist eine Zeit, in der in queeren Bars immer wieder Razzien der Polizei durchgeführt werden. Doch in der Nacht auf den 28.Juni lehnen sich die Menschen in der Bar Stonewall Inn an der Christopher Street in New York gegen die Polizei auf. Besonders am Aufstand beteiligt sind Schwarze und Latinx Dragqueens und trans Frauen. Das ist die Geburtsstunde der ersten Pride, eine Auflehnung gegen das oppressive System. Queere Aufstände wie jener an der Christopher Street, welcher von der Polizei mit massiver Gewalt niedergeschlagen wurde, waren ausschlaggebend für den Beginn der Akzeptanz queerer Menschen in unserer Gesellschaft. Seit 1970 wird in New York am letzten Samstag im Juni mit dem Christopher Street Liberation Day an die Stonewall Unruhen erinnert. 

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«Die Zeit ist reif»

International

Ein zärtlicher Kuss vor dem Kolosseum an der diesjährigen Pride in Rom. Bild: zVg

Gerhard Feldbauer. Anfang Juni fand in Rom die Pride statt. Sie war auch ein einheitliches und starkes Zeichen der Opposition gegen die Verfolgung von Homosexuellen, Lesben, Trans- und Bisexuellen durch die faschistische Meloni-Regierung. Widerstand und Ungehorsam formiert sich gegen die homophobe Politik der italienischen Regierung. 

In Rom hat am Samstag, 9.Juni, unter den Farben des Regenbogens eine machtvolle LGBT+-Pride-Parade stattgefunden. Während die staatliche Nachrichtenagentur ANSA von Tausenden Teilnehmer:innen spricht, nennt die kommunistische Tageszeitung il manifesto «Hunderttausende, die mit Tanz und politischen Forderungen» dabei waren.

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Mexiko: Kaffeebauern nach Protesten gegen Schweizer Kaffeemulti inhaftiert

International

Angehörige protestieren gegen die Repression und fordern die Freilassung der Kaffeebauern. Bild: CNOC

Philipp Gerber. Vier Kaffeebauern und eine ehemalige Gemeindepräsidentin aus der Kaffeeregion Coatepec sitzen seit Ende Mai in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, im Zuge der Proteste gegen das Dumping der Kaffeepreise einen Brand auf dem Gelände einer Kaffee-Verarbeitungsfabrik von AMSA-ECOM angestiftet zu haben. 

«In Veracruz kommt man im Kampf für gerechte Kaffeepreise ins Gefängnis», titelt derzeit die mexikanische Presse. Grund dafür ist ein Vorfall, der sich während mehrtägiger Proteste in Ixhuatlán del Café am 24.Januar 2022 ereignete. Dies, nachdem der den lokalen Markt dominierende Kaffeeaufkäufer Agroindustrias Unidas de México S.A. (AMSA) die Preise stark senkte, von 17 bis 18 Pesos auf 11 bis 12 Pesos pro Kilo Kaffeekirsche.

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Chiapas vor dem Bürgerkrieg? 

International

Phillip Gerber. Die Südgrenze Mexikos befindet sich in einer humanitären Krise, die sich Ende Mai verschärft hat. Der Gewaltausbruch kommt nicht überraschend und der Staat schaut tatenlos zu. 

Bewaffnete Konflikte zwischen verschiedenen Gruppierungen des organisierten Verbrechens um die territoriale Kontrolle der geostrategisch wichtigen Region führten zu Fluchtbewegungen der Bevölkerung aus mehreren Dörfern. Zuvor war inmitten der Schiessereien in Ortschaften wie Nueva Independencia, Nueva Libertad und 24 de Febrero auch über die Zwangsrekrutierung von jungen Männern durch die bewaffneten Gruppierungen berichtet worden. Die Mafias kämpfen um die Vorherrschaft der Route für Drogen- und Menschenhandel.

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Zum Tod von Silvio Berlusconi 

EU-Europa

Gerhard Feldbauer. Silvio Berlusconi ist am Montag, 12.Juni, mit 86 Jahren verstorben. Im April 1994 wurde er das erste Mal an die Macht gewählt. Nach seinem ersten Sturz war er mit Unterbrechungen von 2001 bis 2011 noch dreimal Ministerpräsident. Er ebnete den Weg für die aktuelle faschistische Regierung unter der Führung von Giorgia Meloni.

Nach dem Zusammenbruch der alten Regierungsparteien 1991/92 befürchtete man im rechten Lager den Übergang eines Grossteils ihrer Wähler:innen zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PdS) und ihren Wahlsieg. Die PDS war aus der Italienischen Kommunistischen Partei hervorgegangen. Die Kräfte auf dem rechten Flügel waren nicht bereit, den Linksdemokraten das Feld zu überlassen. Als Besitzer des riesigen Fernsehimperiums Fininvest und daher bereits ein politischer Unternehmer, verkündete der Medientycoon Berlusconi im November 1993, in die Politik einzusteigen.

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Grundlagen der Guerilla 

Theorie & Debatte

Kuba 1958: Che Guevara und Fidel Castro mit zwei Genossen während einer Kampfpause in der Sierra. Bild: zVg

Kai Köhler. Am 2.Dezember 1956 landeten 82 Kämpfer unter der Führung Fidel Castros an der kubanischen Küste. Anfang Januar 1959 befreite die siegreiche Guerilla Havanna. Ernesto «Che» Guevara spielt dabei eine zentrale Rolle. Eine Relektüre seines Buchs «Der Partisanenkrieg» zu seinem 95.Geburtstag am 14.Juni.

Nach kaum mehr als zwei Jahren Par-tisan:innenkrieg war ein kleines Häuflein von Aufständischen zu einer erfolgreichen Armee angewachsen und hatte die Grundlage der Kubanischen Revolution erkämpft. Einer der wichtigsten Kommandanten dieser Truppe war Ernesto «Che» Guevara. In seinem Buch «Der Partisanenkrieg» fasste er kurz nach dem Sieg die Erfahrungen des Konflikts zusammen. Dabei ging es dem damals 31-jährigen nicht darum, verfrühte Memoiren zu schreiben. Vielmehr schrieb er eine Anleitung, wie eine Guerilla zum Erfolg zu führen sei.

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«Wir ziehen nicht in eure Kriege»

International

Olga Karach von der belarussischen Organisation «Nash Dom» und Kyrill Molchanov von der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung. Bild: Connection e.V.

Peter Nowak. In Berlin trafen sich Mitte Mai Pazifist:innen aus Russland, der Ukraine und Weissrussland. Die zarten Pflänzchen der Opposition gegen den Krieg müssen geschützt werden, auch wenn die Bewegung theoretische Schwächen aufweist. 

«Ich habe drei Kinder, drei Hunde und sieben Hamster», so bescheiden stellte sich Olga Karach in Berlin vor. Doch die freundliche Frau wird von den belorussischen Geheimdiensten und den Minsker Machthaber Lukaschenko als Terroristin bezeichnet. Ihre Heimat musste sie verlassen. Sie lebt mittlerweile in Vilnius, der Hauptstadt Litauens.

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Die Gewerkschafterin 

Kultur

Maureen Kearney (gespielt von Isabelle Huppert) setzt sich als engagierte Gewerkschafterin für die gerechte Behandlung der Arbeitnehmenden beim französischen Atomkonzern Areva ein. Bild: Filmcoopi

Gaston Kirsche. Der französische Spielfilm «La Syndicaliste» erzählt die wahre  Geschichte der Einschüchterung der Gewerkschafterin Maureen Kearney. Die betrieblichen und gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen werden im Film jedoch weitgehend ausgeblendet. 

«Wenn ich etwas verspreche, dann nicht einfach so. Ich versuche alles, um es zu halten», erklärt die Gewerkschaftsfunktionärin Maureen Kearney. Dabei ist sie umringt von etwa drei Dutzend Frauen in weissen Overalls und mit Schutzhelmen, Arbeiterinnen auf dem Gelände des Atomkraftwerks Paks in Ungarn. Die Frauen sind skeptisch, ob die Gewerkschaftsvertreterin aus Paris etwas dagegen tun kann, dass ihnen gekündigt wird.

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