La retraite, avant l’arthrite!

dom. Die Ursprünge des französischen und des schweizerischen Rentensystems reichen zurück in die Nachkriegszeit. So wie ihre Entwicklung Parallelen aufweist, so müssen sie auch beide gleichermassen gegen Angriffe seitens des Kapitals verteidigt werden.

Bevor sich der französische Sozialstaat herausbildete, hatten sich Arbeiter:innen im Zuge der Industrialisierung zu genossenschaftlichen Vereinigungen zusammengeschlossen, um sich gemeinsam gegen Risiken abzusichern. Diese Art der Vorsorge blieb während langer Zeit die bevorzugte «Lösung» der sozialen Frage, während der Staat aussen vor blieb. 

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Ein Film für die ganze Familie

Die auftretenden Figuren im Film sind stark überzeichnet. Es bestehen keine Zweifel, für welche von der spätkapitalistischen Gesellschaft hervorgebrachten Typen sie jeweils stehen. Bild: zVg

dom. Mit «Glass Onion: A Knives Out Mystery» hat Rian Johnson einen Film geliefert, der im Feuilleton gefeiert wurde und bereits nach kürzester Zeit zu den populärsten Netflix-Filmen gehört. Das sollte er auch – hat sich doch Netflix die Rechte an der Produktion immerhin 450 Millionen Dollar kosten lassen.

Die positive Resonanz und der finanzielle Erfolg sind nachvollziehbar: Es fehlt nicht an Witz – und über die nicht ganz ausgereiften Charaktere und den nur halbwegs originellen Plot tröstet einem die hochkarätige Besetzung hinweg. Der Film bietet leichte Unterhaltung und fordert vom Publikum keine allzu grosse Aufmerksamkeit.

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Klassenjustiz und «Moskau einfach»

Für das Kleistern dieser Plakate in Winterthur forderte die Staatsanwaltschaft ein Jahr Haft. Bild: zVg

Edgar Grylewicz. Im sogenannten «Kleisterprozess» rund um die Plakatkampagne des Revolutionären Jugendbündnis Winterthur (RJBW) zeigt der bürgerliche Staat, welche Längen er bereit zu gehen ist, um linken Aktivismus zu kriminalisieren. Aber das Vorhaben, junge Aktivist:innen abzuschrecken und zu entmutigen, misslang.

Januar 2021, wir befinden uns im zweiten (was die Massnahmen angeht, sehr milden) Lockdown in der Corona-Pandemie. Bis zu diesem Zeitpunkt mussten wir schon einiges schlucken: Tage, an denen in den Intensivpflegestationen bis zu 120 Personen sterben, Hunderttausende, die in einer ökonomischen Schieflage geraten sind und von der Politik schlicht vergessen werden.
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Gefährlicher Pragmatismus

dom. Was die SP einen «pragmatischen Kompromissvorschlag zur Unterstützung der Ukraine» nennt, bedeutet in Wahrheit ein Einknicken unter dem zunehmenden Druck auf die schweizerische Aussenpolitik. Im Klima allseitiger Aufrüstung gelingt es auch der Schweiz kaum mehr, sich aus dem Krieg rauszuhalten.

Betreffend des Schweizer Kriegsmaterialgesetzes hatte zuletzt der Streit um die Weitergabe von rund 12000 Patronen 35mm-Munition für Aufsehen gesorgt:
Die Munition schweizerischen Ursprungs hätte durch Deutschland an die Ukraine weitergeliefert werden sollen. Der Bundesrat hatte die Anfrage der deutschen Verteidigungsministerin unter Berufung auf Neutralitätsrecht und Kriegsmaterialgesetz abgelehnt.
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Die Streikbewegung wächst!

Auch der dritte Streik war ein voller Erfolg. Bild: VPOD

sit. Im Kanton Waadt findet ein harter Lohnkampf statt. Zum dritten Mal innert wenigen Wochen streikte das Personal des öffentlichen Dienstes und des halböffentlichen Sektors. Die Kantonsregierung beschloss eine Lohnerhöhung von 1,4 Prozent, gefordert werden drei Prozent.

«Heute Abend war die Demonstration riesig. Zehntausende Menschen aus dem ganzen Kanton marschierten mit Transparenten und Schildern, die sie an ihren Arbeitsplätzen hergestellt hatten, durch die Strassen», schreibt die Gewerkschaft VPOD in ihrer Medienmitteilung vom 31.Januar 2023.
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Mindestlohn in Zürich

sit. Geht es nach dem Willen des Stadtzürcher Parlaments, sollen in der Limmatstadt alle ab dem 25.Lebensjahr nicht weniger als 23.90 Franken brutto pro Stunde verdienen. Den Bürgerlichen geht das zu weit. Denkbar ist daher, dass das Volk das Schlusswort haben wird.

Am 1.Februar hat eine Mitte-Links-Mehrheit bestehend aus der SP, Grünen, Alternative Liste (AL) und Die Mitte/EVP im Stadtzürcher Parlament einen Mindestlohn von 23.90 beschlossen. Gemeinsam mit dem Initiativkomitee der Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben» einigten sich die Parteien auf einen Mindestlohn-Kompromiss. Die Initiative, die im November 2020 eingereicht wurde, sah einen Mindestlohn von 23 Franken vor.

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Wir werden weiter stören

Demo am Vorabend des 14. Juni 2019 in Zürich. Bild: vorwärts-Archiv

lmt. Mitte Januar trafen sich die Deutschschweizer Streikkollektive, um den diesjährigen 14. Juni zu planen. Es soll auch dieses Mal ein «grosser und geschichtsträchtiger» Anlass werden. Und die jüngsten Entwicklungen in Sache Diskriminierung zeigen, dass eine feministische Antwort nötig ist.

«Wir stören offensichtlich. Das werden wir auch weiterhin tun», ist in der Medienmitteilung vom 16. Januar des feministischen Streikkollektivs zu lesen. Klare Kampfansage der Deutschschweizer Streikkollektive, die für dieses Jahr wieder einen historischen 14.Juni ankündigen. Das Ziel ist klar: Der diesjährige Streik soll an jene von 1991 sowie 2019 anknüpfen und als dritter grosser Streik in die Geschichte eingehen.

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Ein Nein ist zu wenig

lmt. Die Rechtskommission des Ständerats ergänzt ihre «Nein heisst Nein»-Lösung des Sexualstrafrechtes mit dem Aspekt des Freezings. Ein Fortschritt, aber dieser genügt nicht. Eine sexuelle Handlung sollte nicht erst dann strafbar sein, wenn kein Nein erfolgte, sondern wenn nicht ein beidseitiges Ja fiel.

In einer Umfrage von 2019, die im Auftrag von Amnesty International durchgeführt wurde, gaben 22 Prozent der Frauen an, ungewollte sexuelle Handlungen erlebt zu haben. Übertragen auf die Schweiz ergibt dies 800000 Frauen, die Opfer von sexueller Gewalt wurden. Von allen befragten Frauen gaben zwölf Prozent an, dass sie gegen den eigenen Willen Geschlechtsverkehr erlebten. Die entspricht der Bevölkerung der Stadt Zürich.

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Klimaklage gegen Holcim

Redaktion. Die Schlichtungsverhandlung vom Oktober 2022 verlief ergebnislos. Nun ziehen vier Bewohner:innen der vom Untergang bedrohten indonesischen Insel Pari gegen den Schweizer Zementkonzern Holcim vor Gericht. Sie verlangen unter anderem eine Entschädigung für erlittene Klimaschäden.

Pak Arifs Heimat, die indonesische Insel Pari, wurde im letzten Jahr gleich fünfmal überflutet. Schon im Winter 2021 war das Wasser in sein Haus eingedrungen und hatte dort grosse Schäden angerichtet. «Es wird jedes Jahr schlimmer», sagt Arif. Der Grund ist für den 52-jährigen Mechaniker klar: «Wegen des Klimawandels steigt der Meeresspiegel und bei Stürmen wird unsere flache Insel zunehmend überschwemmt».

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Herrn Anrigs anrüchiger Werdegang

flo. Die Privatisierung von öffentlichen Sicherheitsaufgaben schreitet voran, die Branche boomt. Davon profitieren beispielsweise auch jene, die einen mehr als fragwürdigen Leistungsausweis haben, wie zum Beispiel der ehemalige Kommandant der Schweizergarde in Rom.

Wäre das doch auch in Branchen wie der Pflege möglich: Seit etwa zehn Jahren gibt es in der Schweiz etwa 20000 Angestellte von privaten Sicherheitsfirmen. Also gleich viele, wie es Polizist:innen in der Schweiz gibt.

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Eine Allianz schmieden

Franco Cavalli: «Und, last but not least, würde ich auch nicht vor der Vorstellung einer möglichen Verstaatlichung der Pharmaindustrie zurückschrecken.» Teil 1 des Interviews ist in der Ausgabe 01-02 zu lesen, die Ende Januar erschien.

dom. Die Bewegung der Massnahmegegner:innen, die Versäumnisse der Linken sowie die grosse Macht der Big Pharma sind Themen im zweiten Teil des Interviews mit Franco Cavalli. Aber auch die Gründe, warum die Gewerkschaften die Gesundheit und Prävention ins Zentrum der Debatte rücken sollten.

die impfung und die Massnahmen gegen die Pandemie stiessen in der bevölkerung – gerade in der deutschsprachigen Schweiz – auf besonders heftigen Widerstand. Wieso?
Das hat mich gar nicht erstaunt: Esoterik, aber auch eine gewisse Wissenschaftsfeindlichkeit haben in den germanophonen Ländern eine viel längere und tieferliegende Tradition als etwa im lateinischen Teil Europas.

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«Wir wehren uns»

sit. Am 1.Februar führten rund 50 Personen vor dem Hauptsitz der Stefanini-Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte (SKKG) in Winterthur eine Kundgebung durch. Protestiert wurde unter anderem gegen die drohende Räumung der selbstverwalteten Häuser der Stiftung.

Anlass der Protestkundgebung war die jährliche PR-Veranstaltung der SKKG, bei der sich die steuerbefreite Milliarden-Stiftung als Wohltäterin darstellen lässt und sich selber in höchsten Tönen lobt.

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Fokus übers Ziel hinaus

Frauenhasser rufen zur sexualisierten Gewalt gegen Frauen, zu Femiziden und zu Hassverbrechen auf. Aber auch zu Sui-ziden. Bild: zVg

sah. Den Frauenhassern geht es endlich an den Kragen: Anfang Jahr ist ein neuer Aktionsplan in Kraft getreten, der die unfreiwillige sexuelle Enthaltung, die sogenannte Incel-Problematik im Fokus hat. Das ist erfreulich, doch im gleichen Bericht ist auch von Linksextremismus die Rede.

Incels sind neu im Fokus der schweizerischen Extremismusbekämpfung geraten. Incel ist die Selbstbezeichnung einer Internet-Subkultur von heterosexuellen Männern und kommt vom englischen «involuntary celibate». Wörtlich übersetzt heisst es «unfreiwillig zölibatär», gemeint ist die unfreiwillige sexuelle Enthaltung. Diese Männer fühlen sich als Verlierer unserer Zeit. Gross ist der Frauenhass, der in Incel-Foren grassiert.

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Nicht mehr draufzahlen

Eine Million Menschen mobilisieren, die in den Zahlungsstreik treten: so das Ziel. Bild: Gaston Kirsche

Gaston Kirsche. Die neugegründete Initiative «Wir zahlen nicht» plant in Deutschland einen Zahlungsstreik gegen den Strompreisanstieg. Ziel ist es, eine Million Menschen zu mobilisieren, die sich weigern, die Stromrechnungen zu bezahlen und die den Strompreis selbst in die Hand nehmen.

«Schon 2021 wurde rund 235000 Haushalten der Strom abgeklemmt und 4,3 Millionen Haushalte haben eine Androhung zu Stromsperren bekommen», skizziert Marwin Felder von der Initiative «Wir zahlen nicht» im Gespräch mit dem vorwärts die Lage bereits vor der jetzigen Verteuerung der Energiepreise.

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Gewinne, Gewinne, Gewinne

Ulf Immelt. Der deutsche Finanzminister Christian Lindner will die Rekordergebnisse der grossen börsenkotierten Konzerne niedriger besteuern. Die Gewerkschaften haben andere Lösungsvorschläge, doch dafür braucht es den Druck von unten.

Das Tempo der seit Jahren praktizierten Umverteilung von unten nach oben soll weiter forciert werden. «Ich werde im Frühjahr ein ambitioniertes Steuerprogramm vorstellen», kündigte der deutsche Finanzminister Christian Lindner (FDP) Ende Januar gegenüber der zum Axel-Springer-Konzern gehörenden Zeitung Die Welt an.

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El Salvador im Ausnahmezustand

Carlos Tobar hat lange die Fussballjugendmanschaft von Guarjila trainiert. Bild: Andreas Boueke

Andreas Boueke. Seit die Regierung des populistischen Präsidenten Nayib Bukele im März 2021 einen Ausnahmezustand verhängt hat, um berüchtigte Jugendbanden wie die Mara Salvatrucha zu bekämpfen, wächst die Angst vor willkürlichen Festnahmen. Über 60000 Menschen wurden verhaftet, oft ohne Beweise und ohne Aussicht auf einen Prozess.

Dicke Regentropfen fallen auf die Wellblechdächer der Hütten und Häuser in Guarjila, eine Ortschaft im Norden von El Salvador, dem kleinsten Land Mittelamerikas. Der junge Mann Carlos Tobar besucht Doña Margarita, die Mutter seines Freundes Francisco, den die Polizei vor einem halben Jahr festgenommen hat.

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