Feministische Solidarität Indonesien

Jonas Jakob. Die Ausstellung «Feministische Solidarität Indonesien» im Ziegel
oh Lac (Rote Fabrik Zürich) stellt das feministische Kollektiv Needle’n’Bitch
aus Yogyakarta (Java) vor. Eröffnet wird sie am 19.Juli mit einer Filmvorführung und einer spannenden Podiumsdiskussion.

Wie funktioniert Feminismus in einem Land, dessen Präsidentschaftskandidat wegen Menschen-rechtsverletzung angeklagt wurde und in dem die Religion omnipräsent ist? Das indonesische Frauen*kollektiv Needle’n’Bitch liefert diesbezüglich Antworten. Das 2010 entstandene Kollektiv bietet Hilfe an für Frauen*, Transmenschen und Männer*, die Opfer sexueller und geschlechtsbezogener Gewalt wurden. Es leistet Beratungsarbeit bei ungewollter Schwangerschaft und organisiert Empowerment-Workshops. Dank ihrem unermüdlichen Engagement kann das Kollektiv seine Aktivitäten mittlerweile auch im universitären Rahmen durchführen. » Weiterlesen

In Gedenken an Franz Rueb

Marco Medici. Am 22.Juni starb im Alter von 87 Jahren Franz Rueb. Ende
der 1960er-Jahre war er Redaktor dieser Zeitung und Sekretär der PdA Zürich. Danach widmete er sich der Kultur und verfasste mehrere Bücher. Ein Nachruf.

Franz Rueb wurde am 15.Oktober 1933 in Zürich geboren. Seine Kindheit und Jugend verbrachte er hauptsächlich in Kinderheimen. Seine Erlebnisse in diesen Heimen hat er in seiner Autobiographie mit dem Titel «Rübezahl spielte Links aussen» beschrieben, die 2009 erschien. In dieser Autobiographie, die er auch anhand seiner Fichen schrieb, hat er auch sein politisches Leben bis zum Jahre 1970 geschildert. » Weiterlesen

Grosse Ungleichheit

sit. Die Gewerkschaft Unia hat ihre Lohnschere-Studie 2021 veröffentlicht.
Während wenige fett absahnen, bangen viele um ihre Existenz.

«Im Corona-Jahr 2020: Top-Manager und Aktio-när*innen sahnen ab, Angestellte sorgen sich um ihre Zukunft». So fasst die Gewerkschaft Unia in wenigen Worten ihre Lohnschere-Studie 2021 zusammen. Diese befasst sich mit der Lohnschere in den grössten Schweizer Konzernen.

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Berauschende Prophezeiung

dab. Braucht es ein gesundheits- und sozialverträgliches 5G-Netz oder eines, das schnell gebaut ist und die Mobilfunkanbieter*innen möglichst wenig kostet? Der Nationalrat entschied sich knapp für die von der FDP vorgeschla-gene wirtschaftsfreundliche Variante.

Telekomanbieter schwärmen von der digitalen Zukunft. Sie verheissen das digitale Schlaraffenland (und spekulieren auf steigende Profite und Marktanteile), in das sie bereits massiv investiert haben, auch in Form ersteigerte Konzessionen: Die drei Betreibergesellschaften Swisscom, Salt und Sunrise gaben zusammengerechnet 380 Millionen Franken dafür aus.

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Liberalisierung im Interesse der Energiekonzerne

Marius Käch. Der Bundesrat will den Strommarkt vollständig öffnen. Er tut dies auf Druck der Europäischen Union und der Lobby der Energiekonzerne. Widerstand ist Pflicht. Die Partei der Arbeit fordert eine radikale Wende in der Energiepolitik.

Mitte Juni veröffentlichte der Bundesrat die Botschaft zum «Mantelerlass für eine sichere Stromversorgung». Darin bestätigt Regierung ihren Willen den Schweizer Strommarkt zu liberalisieren. Das «Zückerchen» dabei ist die ebenfalls enthaltenen Revision des Energiegesetzes zur Förderung der erneuerbaren Energien.

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Streiken: möglich und nötig

flo. Mutig gehen die Kolleg*innen vom Waadtländer Universitätsspital CHUV in Lausanne voran. Sie beweisen, dass Arbeitskämpfe im Gesundheitssektor nicht nur ausgefochten werden können, sondern müssen. Ein wichtiger Beitrag dazu kann der «Streikbus» der Gewerkschaft VPOD beitragen.

Streiken? In einem Krankenhaus? Wie soll denn das gehen? So heisst es oft, wenn es um die Forderung nach Arbeitskämpfen in Krankenhäusern geht. Zwar kommt es in anderen Ländern Europas immer wieder zu Streiks im Gesundheitssektor. Aus dem deutschsprachigen Raum gibt es mit dem Charitéstreik in Berlin von 2017 gar ein anschauliches Beispiel, wie in Krankenhäusern gestreikt werden kann. Aktuell droht die Belegschaft erneut mit Streik, wenn nicht mehr Personal eingestellt wird.

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Gegen den vertragslosen Zustand

flo. Trotz anderslautender Abmachungen hat der «Verband schweizerischer Schreinermeister und Möbelfabrikanten» den Gesamtarbeitsvertrag in der Schreinerbranche abgeschossen. Die Kolleg*innen organisierten am Samstag 3.Juli eine Kundgebung in Zürich.

«So kann es nicht weitergehen!», schallte es aus den Lautsprechern, als Giuseppe Reo, der Verhandlungsleiter der Gewerkschaft Unia, das Mikrofon ergriff. «Wir sind bereit zum Verhandeln. Jetzt sind die Arbeitgeber am Zug!» Die rund 400 Schreiner*innen auf dem Zürcher Lindenhof stimmen durcheinander, aber laut zu.
Sie sind aus dem Tessin, aus Arbon, aus dem Waadtland, aus allen Teilen des Landes angereist, um mit den Gewerkschaften Unia und Syna für ihren Gesamtarbeitsvertrag (GAV) zu kämpfen.

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Klassenkampf im Abstimmungsstübchen?

flo. Mit ihrer aktuellen Initiative wollen die Jungsozialist*innen auf den Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital hinweisen. Die Vorlage geht in die richtige Richtung, wird aber den grundsätzlichen Konflikt, auf den sie zielt, nicht lösen können. Jetzt steht der Abstimmungstermin fest.

Am 26.September wird die Stimmbevölkerung in der Schweiz über die 99%-Initiative der Jungso-zialist*innen abstimmen. Die Gegenkampagne ist bereits angelaufen. Und wie man es von den Bürgerlichen kennt, bekommt man jetzt schon die ausgelutschten Allgemeinplätze der Abstimmungen der letzten Jahre erneut vorgekaut. Die Vorlage sei extrem, ihre Forderungen schädlich, Arbeitsplätze würden verloren gehen. Besonders humorig: Unter der Initiative würden angeblich besonders die KMU leiden.

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Himmelfahrtskommando

sit. Postfinance soll vollständig privatisiert werden – so der Wille des Bundesrats. Der Entscheid überrascht, denn bisher war von einer Teilprivatisierung die Rede. Laut der Gewerkschaft Syndicom droht die Schliessung von weiteren Poststellen. Sie kündigt Widerstand an.

Zugegeben, man brauchte nicht zwingend eine magische Kristallkugel, doch trotzdem: «Es liegt auf der Hand, was dann folgen soll und wird: die vollständige Privatisierung. Wehret den Anfängen!», schrieb die die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) in ihrer Stellungnahme vor ziemlich genau einem Jahr am 16. Juni 2020. Und zwar als der Bundesrat seine Pläne zur Teilprivatisierung von Postfinace bekanntgab.
Zur Erinnerung: Postfinance ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Schweizerischen Post AG. Alleiniger Aktionär und damit Eigner der Post AG ist der Bund.

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Die Schweiz ist Europameisterin – im Steuernationalismus

Redaktion. Während dem globalen Süden im Kampf gegen die Pandemie Milliarden Impfdosen fehlen, verschieben Pharmakonzerne ihre exorbitanten Gewinne in Tiefsteuergebiete. Die Schweiz mischt in diesem Verteilkampf um die Gewinne der multinationalen Konzerne kräftig mit. Und der Bundesrat setzt sich gegen die vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes auf Covid-Impfstoffen ein.

Nach einem Jahr Pandemie wurde in diesem Frühling klar: Die globale Pharmaindustrie gehört zu den grossen Corona-Gewinnerinnen. Das zeigen die aktuellen Geschäftszahlen und Gewinnprognosen vieler Pharmakonzerne. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Herstellern der Impfstoffe gegen Covid-19.

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Solidarität ist Handarbeit

Mathias Stalder. Gefährdung der Gesundheit am Arbeitsplatz, Stress mit dem Chef, Kündigung, Erwerbsausfall, Kurzarbeit oder andere Probleme wegen der Coronakrise – über das Corona-Solifon unterstützen sich Arbeiter*innen gegenseitig. Ein Gespräch mit Mitgründer Johannes Wetzel zur organisierten Selbsthilfe in Zeiten der Krise.

Johannes, ein Jahr Corona-Solifon. Auf welche Erfahrungen blickt ihr zurück?
Solifon ist eine Initiative des basisgewerkschaftlichen Umfelds vor allem aus der Deutschschweiz. Sie wurde spontan ins Leben gerufen im März 2020, also gleich zu Beginn der Coronapandemie. Es war wirklich schön mit welcher Selbstverständlichkeit einige entschlossene und motivierte Menschen das Solifon so schnell auf die Beine gestellt haben, ohne dass wir uns alle untereinander kannten.

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«Wahlstreik» in Frankreich

Georg Polikeit. Zwei von drei Wahlberechtigten blieben den Regional- und Departementswahlen in Frankreich vom 20. und 26.Juni fern. Dies zeugt von grassierendem Misstrauen gegenüber der Politik. Die Rechtsextremist*innen von Marine Le Pen erhielten einen Rückschlag, während die Kommunistische Partei Erfolge verbuchen kann.

Gekennzeichnet waren diese Wahlen vor allem von einer aufsehenerregenden Nichtbeteiligung der grossen Mehrheit der Französ*innen: Zwei von drei Wahlberechtigten verweigerten die Stimmabgabe. Im ersten Wahlgang vom 20. Juni erreichte die «abstention» den historischen Rekord von 66,7 Prozent, den es in Frankreich seit 1945 bisher bei Wahlen noch nie gegeben hatte.

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Illegale Push-Backs

Redaktion. Die griechische Grenzpolizei, unterstützt von Frontex, greift Menschen auf der Flucht an Land, auf See und selbst hunderte Kilometer entfernt von der Grenze gewaltsam auf und schiebt sie in die Türkei ab. Ein neuer Bericht von Amnesty International.

Die Menschenrechts-NGO fordert an-gesichts der völkerrechtswidrigen Push-Backs die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf, ihre Operationen in Griechenland auszusetzen oder sich ganz aus dem Land zurückzuziehen. Der Bericht «Greece: Violence, lies and pushbacks» (PDF, 46 Seiten) konzentriert sich auf rechtswidrige Operationen der Grenzpolizei zwischen Juni und Dezember 2020 in der Region Evros und am gleichnamigen Fluss, der die griechisch-türkische Grenze bildet.

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Helvetia tanzt am 1.August

sah. Frauen*Flashmob am Nationalfeiertag: Zur Feier des 50-jährigen Frauen*stimmrechts tanzen und rappen am Schweizerischen Nationalfeiertag Frauen* landauf- und ab.

#HelvetiaTanzt ist ein nationaler Frauen*Flashmob. Er findet am 1.August 2021 zwischen Sonnenauf- und Sonnenuntergang statt. Zur Feier des 50-jährigen Frauenstimmrechts werden Frauen* und Mädchen aus allen Landesteilen der Schweiz zu Musik dieselbe Choreografie tanzen.

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Ein Vergewaltiger auf deinem Weg

sah. Jede zweite Woche wird in der Schweiz ein Femizid begangen. Jede fünfte FLINTA hat mindestens einmal ungewollt sexuelle Handlungen erlebt. Am Frauen*streiktag setzte die Performance «Un violador en tu camino» in Bern ein Zeichen gegen sexualisierte Gewalt.

Schon Tage vorher war der violette Flyer mit dem Titel «Un violador en tu camino» (ein Vergewaltiger auf deinem Weg) in den alternativen Beizen und Zentren Berns zu sehen. Neben dem Songtext und einer kurzen Erklärung zur Aktion fand sich auf der Rückseite Treffpunkt und Zeit für die Teilnahme an der Performance. So sammelten sich am 14.Juni rund 300 FLINTA zur Aufführung der feministischen Intervention in Bern. «Wir haben genug von Victim Blaming und Shaming. Wir sind nicht das Problem.

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Diskriminierung hält sich hartnäckig

sah. Die Gleichstellung der Geschlechter erlitt in vielen Bereichen einen Rückschlag. Diskriminierung und Gewalt verschärften sich, während sich die Lohnschere weiter öffnete – auch im Schatten der Corona-Krise.

Der Schattenbericht zu CEDAW zeigt es: Gewalt und Diskriminierung gegenüber Frauen* in der Schweiz halten sich hartnäckig. Doch was ist CEDAW? Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau* (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women) ist ein internationales Instrument zur Gleichstellung von Frau* und Mann*.

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Rekonstruktion linker Geschichte

Peter Nowak. Jann Marc Rouillan, Mitbegründer der französischen Action Directe, beschreibt in seinem Buch seine Politisierung vom jungen militanten Schüler bis zum Antiimperialisten. Er erzählt seine politische Geschichte mit allen Fehlern und Irrtümern, stellenweise fehlt Selbstkritik.

«Liberez Jann Marc Rouillan». Diese Parole konnte man im Herbst 2020 in französischen und auch manchen Schweizer Städten lesen. Damals drohte dem Mitbegründer der französischen Guerilla-gruppe Action Directe (AD) erneut Gefängnis. Er war bereits von 1987 bis 2012 wegen verschiedener militanter Aktionen inhaftiert. Vor zwei Jahren wurde er nach einem neuen französischen Antiterrorismusparagraphen zu acht Monaten Hausarrest verurteilt und musste eine Fussfessel tragen.

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Völlig unterschiedliche Darbietungen

Peter Dürsteler. Vom 1. bis 3. Juni fand im Kunstraum Walcheturm in Zürich ein «Taktlos im Sommer» statt, eine kleine Konzertreihe mit je einer Formation pro Abend. Das eigentliche «Taktlos 2021» fiel leider pandemiebedingt ins Wasser.

Die E-Bassistin Martina Berther hätte das «Taktlos 2021» kuratieren sollen. Sie wird dies hoffentlich im nächsten Jahr nachholen können. Allerdings bestritt sie zusammen mit der Schlagzeugerin Béatrice Graf im Duo «Ester Poly» (auch zu hören auf dem Album Pique Dame)– unter Einsatz auch ihres (Rap-)Gesangs – gleich den ersten Abend der sommerlichen Konzert-reihe. Dabei wurden verschiedenste musikalische Materialien verwendet, die zu verhältnismässig kurzen Tracks verarbeitet wurden.

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