• Ungebrochener Sumud!

    Gegen den weiterhin stattfindenden Genozid in Gaza und die Beteiligung
    der Schweiz daran, protestierten am vergangenen Wochenende Tausende von Menschen im Land. Der Widerstand wird weitergehen. Free Palestine!

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  • Nichts Neues aus Tel Aviv

    Auf den Dächern von Tel Aviv erzählen IDF-Soldat:innen, wie sie in Gaza gerechnet und getötet haben: Ziele, von KI markiert, nur wenige Sekunden geprüft, töten, Feierabend um fünf. Neu ist davon wenig – doch genau das macht den Dokumentarfilm «NAZA» so schwer zu ertragen.

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  • Kritik zum Schweigen bringen

    Glencore lässt die Verteilung von Flugblättern vorläufig gerichtlich stoppen. Der Fall zeigt, wie leicht sich wirtschaftliche Interessen über Grenzen hinweg organisieren lassen und wie schwierig es bleibt, Verantwortung dafür einzufordern.

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Aktuell

Ungebrochener Sumud!

Gegen den weiterhin stattfindenden Genozid in Gaza und die Beteiligung
der Schweiz daran, protestierten am vergangenen Wochenende Tausende von Menschen im Land. Der Widerstand wird weitergehen. Free Palestine!

Nichts Neues aus Tel Aviv

Auf den Dächern von Tel Aviv erzählen IDF-Soldat:innen, wie sie in Gaza gerechnet und getötet haben: Ziele, von KI markiert, nur wenige Sekunden geprüft, töten, Feierabend um fünf. Neu ist davon wenig – doch genau das macht den Dokumentarfilm «NAZA» so schwer zu ertragen.

Kritik zum Schweigen bringen

Glencore lässt die Verteilung von Flugblättern vorläufig gerichtlich stoppen. Der Fall zeigt, wie leicht sich wirtschaftliche Interessen über Grenzen hinweg organisieren lassen und wie schwierig es bleibt, Verantwortung dafür einzufordern.

Die Blase weiter aufpumpen

Ein breiter Schulterschluss im Parlament verlangt, dass für den kommenden «AI Summit» in Genf mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden, um Konzernchefs anzulocken. Ob ein grösserer und teurerer Gipfel für mehr Regulierung sorgt, darf man bezweifeln.

Wer hat Zeit für Care?

Über 130 Feminist:innen aus der ganzen Schweiz haben am 3.Oktober in Lausanne die Forderungen für den nationalen Care-Streik vom 14.Juni 2027 festgelegt. Im Zentrum stehen eine massive Verkürzung der Lohnarbeitszeit und die kollektive Verantwortung für unbezahlte Care-Arbeit.

Die Bilateralen III

Die Linke holt beim Lohnschutz einen Symbolsieg, muss dafür Zuwanderungsabgabe, gelockerte Kaution und eingeschränktes Aufenthaltsrecht hinnehmen. Und am Ende baut der Rat mit dem Ständemehr die konservative Bremse ein. Eine Zwischenbilanz.

Im Gedenken an Genosse Norberto Crivelli

Am 28.September erreichte uns die traurige Nachricht vom Tod des Genossen Norberto Crivelli. Mit dem ehemaligen Präsidenten der Partei der Arbeit der Schweiz verlässt uns eine Persönlichkeit, die die Geschichte der Kommunist:innen der Schweiz in den letzten Jahrzehnten mitgeprägt hat. Ein Nachruf.

Mama 13-23

Bis zur 23.Schwangerschaftswoche gibt es in der Schweiz eine rechtliche Lücke beim Mutterschutz. Diese gilt es zu schliessen. Eine Petition fordert deshalb, die Mutterschaft nach einer Fehl- oder Totgeburt rechtlich anzuerkennen und die betroffenen Frauen entsprechend zu schützen.

Die F-35-Saga geht weiter

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) kommt nicht zur
Ruhe. Nun machen Geschäfte mit einer Zürcher Anwaltskanzlei Schlagzeilen. Der Fall macht
die Verschmelzung von Bürokratie, Bundesexekutive, Spitzenkanzleien und Industrie sichtbar.

Die Revolution aus der Seele

Es gibt auf Kuba weiterhin Menschen – einer davon bin ich –, die unsere Widerstandsfähigkeit beschwören, um weiterhin das Beste für Kuba zu geben – ohne sich dem Nachbarn im Norden unterzuordnen. Und dies im Vertrauen auf die Richtigkeit eines Traums, der 1959 begann.

Ein Blick auf die Abstimmungen

Die beiden nationalen Initiativen, welche die Partei der Arbeit der Schweiz zur Annahme empfohlen hatte, wurden klar verworfen. Im Kanton Zürich wurde eine Vorlage klar abgelehnt, welche die Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte etwas verbessert hätte.

Wer aufrüstet, will Ruhe im Innern

Der Nachrichtendienst soll künftig auch «gewalttätigen Extremismus» abhören, hacken und verwanzen dürfen, der Bundesrat Organisationen ohne UNO-Beschluss verbieten können. Es ist die Innenseite der Zeitenwende: aufrüsten nach aussen, durchgreifen nach innen. Die SP hilft kräftig mit.

Hilfe noch mehr verzögert

Die Gesundheitskommission des Nationalrats will den Zugang zu psychologischer Psychotherapie erschweren: künftig soll vor Beginn einer Psychotherapie zwingend eine Diagnose durch eine:n Psychiater:in vorliegen. Das kostet noch mehr Zeit und Kraft, doch Widerstand regt sich.

Der Druck der SVP, das Schweigen der SP

Die konkrete Umsetzung der Asylstrategie 2027 ist voll im Gange. Dabei nimmt die SVP mit parlamentarischen Vorstössen starken Einfluss auf die konkrete Umsetzung – was von der SP nicht behauptet werden kann. Die politische Verantwortung für die Strategie trägt SP-Bundesrat Beat Jans.

Profit vor Menschenrechten

Tiefere Zölle sollen Schweizer Unternehmen neue Absatzmärkte eröffnen. Was dabei mit Menschenrechten und Umwelt geschieht, wird weit weniger streng geregelt. Das Parlament hat dem Mercosur-Abkommen trotzdem zugestimmt. Nun folgt das Referendum.